Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850. (41) 

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1850.

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
u

z
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1850.
16.  Janr.

31.
2.  Febr.

 

1850.

22.  Janr.

2.  März.

15.  Febr.

15.

2.  —
27.  Mai.

6.  Marxz.

15.  Febr.

6.  März.

 

Bekanntmachung  der  von  den  Kammern  ertheilten
Genehmigung  zu  der  Verordnung  vom  3.  März
1849.,  betreffend  die  Abdnderung  des  Jolltarifs

hinsichtlich  des  Ein  gangszolls  auf  ungereinigte

  Soda.

Bekanntmachung  der  von  den  Kammern  ertheilten
Genehmigung  zu  der  Verordnung  vom  9.  Februar
  1849.  wegen  der  Errichtung  von  Gewerbegerichten.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung  des
chausseemißigen  Ausbaues  der  Straße  von
Guttentag  über  Micschline  bis  zur  Peiskretscham-Malapaner
  Chaussee  durch  den
zu  diesem  Zwecke  gebildeten  Bauverein,  sowie
die  Bewilligung  des  Rechts  zur  Erhebung  des
Chausseegeldes  und  die  Anwendung  der  gesetzlichen
  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizei-Vergehen.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Übertragung  der
obern  Leitung  der  General-Ordens-Kommission
  an  den  Prcsidenten  des  Staatsministeriums.


Bekanntmachung  der  von  den  Kammern  ethheilten
Genehmigung  zu  der  Verordnung  vom  9.  Februar
  1849.,  bekreffend  die  Errichtung  von  Gewerberäthen
  und  verschiedene  Abcnderungen
der  allgemeinen  Gewerbe-Ordnung.

Vessal  ungs-Urkunde  für  den  Preußischen

taat.

Allerhöchster  Erlaß,  betrefsend  die  Errichtung  eines
Landgerichts  in  Bonn  für  die  Kreise  Bonn,
Euelirchen,  Rheinbach,  Sieg  und  Wald-=roel.



Ministerial-Erkldrung,  betreffend  die  Erweiterung
der  Ubereinkunft  mit  Anhalt-Bernburg
wegen  Verhütung  und  Bestrafung  der  Forst=  und
Jagdfrevel  v.  —V  e1830.,  nebst  Ministerial-Bekanntmachung
  vom  2.  März  1850.

Gesetz,  betreffend  die  AbTnderung  des  §.  44.  des
Westpreußischen  Provinzialrechts,  in  Beziehung
auf  die  Befreiung  eines  auf  Zeit  verpachteten
Kirchen=  oder  Pfarrgrundstücks  von  der
Deichlast.

Allerhöchster  Erlat,  betreffend  die  Erhebung  der
Schifffahrts-Abgaben  in  den  Städten  Königsberg
  und  Elbing.

 

 

3208.

3211.

3216.

3217.

3212.

3274.

3230.
(%  u  Anl.)
3218.

3231.

 

42.

17—35.
326.

43.

75.