Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821. (4)

Steuerbegnadigungen.


1.)  wegen  angebauter
  Wu-Kungen.


2.)  wegen  er-Uttener
  Brandschäden.


(  118  )
.  2.

Wenn  eine  Wüstung,  auf  welcher  ungangbare  Schocke  haften,  sie  rühre  aus  einer
älcern  oder  neuern  Zeit  her,  bebaut  wird,  oder  wenn  durch  die  Aufführung  eines  Gebäudes
  aus  roher  Wurzel  ungangbare  Schocke  zur  Gangbarkeic  aufgezogen,  oder  ermangelnde
untergebrache  werden,  so  findet  von  der  Zeit  an,  wo  der  neue  Bau  bescheinigtermaßen
begonnen  hat,  eine  sechsjährige  Befreiung  in  Ansehung  der.  auf  diese  Weise  gangbar
gemachten  Schocke  und  des  auf  dem  Grundstücke  bereits  haftenden,  oder  des,  nach  Befinden,
  wegen  der  TIntstehenden  neuen  oder  erweiterten  Nahrung  aufzulegenden  Quatember-Seceuer-Beitrags
  Statc,  und  es  wird  dabei  auf  die  Art,  wie,  und  auf  den  Preis,  für
welchen  die  bebaute  Stelle  von  dem  Acquirenten  erworben  worden  ist,  keine  Rücksicht
genommen.

g.  3.

Uiberdies  hat  bei  staͤdtischen  Wuͤstungen,  auf  welchen  die  Braugerechtigkeit  haftet,
der  Bebauer  derselben,  nach  vollendetem  Auf-  und  Ausbaue,  auch  die  Trank-Steuer—
Befreiung  von  zwei  Gebraͤuden  Bier,  nach  des  Ortes  Schutte  und  Gusse,  zu  genießen.

ß.  4.

Die  Uibernahme  der,  wegen  der  auf  einer  Wuͤstung  haftenden  Grundsteuern,  bis  zum
Anfange  der  Bebauung  derselben,  etwa  erwachsenen  Reste,  wird  dem  Anbauer  nicht  an—
gesonnen,  sondern  es  wird  auf  die  deshalb  an  das  Ober-Steuer-Coklegium  von  der  betreffenden
  Behoͤrde  zu  erstattende  Anzeige  die  Abschreibung  dieser  Reste  angeordnet  werden.

G.  5.

Brandbeschädigte  können  in  der  Regel  nur  dann  auf  einen  Steuererlaß  Anspruch

machen,  wenn  der  sie  becroffene  Brandschaden  von  der  geeigneten  Behäörde  für  total
erklärt  wird.

6.

Der  Brandschaden  an  einem  Gebäude  wird,  in  Beziehung  auf  den  zu  suchenden
Steuererlaß,  alsdann  für  kotal  angesehen,  wenn  das  Gebäude  seiner  Dachung  beraubt,
und  das  Innere  desselben  dergestalt  ausgebrannt  oder  zerstört  ist,  daß  es  in  diesem  Zustande,
  mie  Ausnahme  der  dabei  eewa  befindlichen  Keller  oder  Gewölbe,  weder  im  Ganzen,
  noch  in  einem  seiner  einzelnen  Theile,  zur  Bewohnung  oder  zu  irgend  einem  wirchschaftlichen-
  Behufe  bleibend  benutze  werden  kann.