Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908. (74)

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Nr.  52.  Gesetz,

die  Abänderung  des  Einkommensteuergesetzes  betreffend;
vom  15.  Juni  1908.

Wön,  Friedrich  August,  von  GCOTTES  Gnaden  König
von  Sachsen  usw.  usw.  usw.
verordnen  mit  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände  was  folgt:

Artikel  I.

Der  im  ersten  und  zweiten  Absatz  von  §  12  des  Einkommensteuergesetzes  vom
24.  Juli  1900  in  der  Fassung  von  Artikel  1  des  Gesetzes  vom  1.  Juli  1902  (G.=  u.
V.-Bl.  S.  257  flg.)  geordnete  Tarif,  dessen  Geltung  durch  §  2  des  Gesetzes,  die  vorläufige
  Erhebung  der  Steuern  und  Abgaben  im  Jahre  1908  und  den  bei  der  Veranlagung
zur  Einkommensteuer  auf  das  Jahr  1908  anzuwendenden  Tarif  betreffend,  vom  1  1.  Dezember
  1907  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  282)  bis  zum  Schlusse  des  Jahres  1908  verlängert
worden  ist,  bleibt  auch  für  die  Zeit  vom  1.  Januar  1909  ab  in  Kraft.

Artikel  II.
Das  Einkommensteuergesetz  vom  24.  Juli  1900  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  562  flg.)  wird  in
nachstehender  Weise  abgeändert:

1.  An  die  Stelle  des  ersten  Absatzes  von  §  2  treten  folgende  Bestimmungen:

Beitragspflichtig  sind  vorbehältlich  der  in  §§  5  und  6  bestimmten  Beschränkungen
  und  Befreiungen:
1.  Sächsische  Staatsangehörige,  und  zwar:
a)  wenn  sie  einen  Wohnsitz  in  Sachsen  haben  oder  sich,  ohne  anderswo
im  Reiche  einen  Wohnsitz  zu  haben,  in  Sachsen  aufhalten,  ingleichen
  wenn  sie  sich,  ohne  im  Reiche  einen  Wohnsitz  beizubehalten,
auf  Reisen  in  das  Ausland  begeben  haben  und  der  Reiseaufenthalt
im  Auslande  die  Dauer  von  zwei  Jahren  noch  nicht  überschreitet,
mit  ihrem  gesamten  Einkommen;
b)  in  allen  anderen  Fällen  mit  dem  Einkommen,  das  aus  sächsischem
Grundbesitz  oder  aus  einem  in  Sachsen  betriebenen  Gewerbe  herrührt,
  ingleichen  mit  dem  Einkommen  an  Gehalt,  Pension  und