Full text : Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen vom 1. Juli 1900.

392  Anleitung  zum  Erlaß  baurechtlicher  Ortsgesetze.

Andere  Bedürfnisanstalten  müssen  ebenfalls
genügend  erhellt,  sowie  mit  Lüftungsvorrichtungen
  versehen  sein,  und  haben  undurchlässigen
  Fußboden  und  bis  zur  Höhe  von
auch  undurchlässige  Wände  zu  erhalten.  Mit
den  Gruben  müssen  sie  durch  Metall-  oder  Tonrohre
  verbunden  werden.

Der  Fußboden  in  solchen  Bedürfnisanstalten
ist  mit  einem  Gefälle  gegen  eine  längs  der  Umfassungsmauer
  in  den  Boden  eingelassene,  zum
Zwecke  des  Ablaufs  des  Urins  geneigte  und
gleichfalls  undurchlässige  Rinne  anzulegen.  Rinnen
aus  Holz  oder  Blech  sind  unzulässig.

Vorhandene  Abortanlagen  und  Bedürfnisanstalten,
  welche  den  vorstehenden  Bestimmungen

  nicht  entsprechen,  sind  binnen
nach  Inkrafttreten  des  Ortsgesetzes  entsprechend
herzustellen.

2.  Die  Grubenräumung  und  Düngerabfuhr  kann
entweder  durch  Ortsgesetz  (wie  z.  B.  in  Chemnitz)  oder
durch  örtliche  Polizeiverordnung  (wie  z.  B.  in  Dresden
und  Leipzig)  geregelt  werden.

XVIII.  Stallungen.
(  137  des  Ges.)

In  größeren  Städten  und  Industrieorten  wird  es
sich  aus  Gesundh  chten  empfehlen,  den  Einbau
von-  Stallungen  in  Wohngebäude  ortsgesetzlich  zu  untersagen.
  Für  landwirtschaftliche  Gehöfte  werden  Ausnahmen
  zugelassen  werden  können.

XIX.  Bauaufsicht.
Es  148  Abls.  2,  149  Abs.  2,  158  Abs.  2,  161  Abs.  3  des  Ges.)

1.  Eine  dreifache  Ausfertigung  der  Unterlagen
  kann  namentlich  dann  vorgeschrieben  werden,
wenn  die  Ortsbehörde,  die  nicht  gleichzeitig  Baupolizeibehörde
  ist,  solche  für  ihre  Akten  zu  haben  wünscht.