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Der Grundbesi tz soll den ihn treffenden Theil
derselben in Grundsteuern entrichten.
Der Maasstab für die Größe der Steuerleistung
der Einzelnen und aller Pflichtigen
aber, die zu deckende Summe des Staatsbedarfs
als gegeben angenommen, soll die
Größe der Leistungsfäbigkeit der
Steuernden seyn. Diese Größe der
Leistungsfähigkeit soll, um allenthalben auf
ihrem bekannten Betrag die Anlegung
der beabsichtigten directen, allgemeinen,
gleichmáßigen Steuer zu gründen,
wenigstens so ausgemittelt wer-0o
daß die Leistungsfähigkeit der verhledenen
Abtheilungen der Staats-Lhger,
wenn gleich approximativ, doch
möglichst sicher gefunden werde und als
brauchbare Basic der beabsichtigten
durchgreifenden directen Steuer,
bey Anwendung des dieselbe einführenden
Gesetzes auf die Besteuerung
der Unterthanen mit solcher, könne
zum Grunde gelegt werden. —
II. Was durfte geschehen:?:
War so der ehrerbietigst unterzeichneten
Immediat-Kommission das unter Mitwirkung
des ständischen Ausschusses zu lösende
Problem seinem nothwendigen Inhalte
nach vorgeschrieben, so blieb nichts desto
weniger den Erwägungen und dem Ermessen
des erwähnten Ausschusses und dieser Kommission
noch ein bedeutendes Feld frey.
Ohngeachtet der Bestimmtheit der ihr
zu Theil gewordenen Vorschrift durfte sie
bey der Allgemeinheit derselben, bey
dem über dem Detail der Bestimmungen erhabenen
Standpunkt, den, fürerst nur
Grundsätze eines Steuer-Systems, noch
nicht das System selbst promulgirend, die
gesebgebende Gewalt hatte bcehaupten
wollen, als ihre Befugniß in den
Grenzen ihrer amtlichen Wirksamkeit die
Erôrterung und entwurfsweise Bestimmung
und Befolgung derjenigen Naximen
und Normen betrachten, welche ihr urtheil
bey Anwendung jener Vorschriften und gegebenen
Grundsähe, zum Behuf der Ausführung
des beschlossenen Systems wesentlich
hinsichtlich der Beabsichtigten allgemeinen,
auf die ausgemittelte Leistungsfähigkeit zu
gründenden directen Steuer, leiten und der
Redaction des ihr anvertrauten Gesetzvorschlags
vorstehen sollten.
Sie hatte sonach zum Behuf des ihr
aufgetragenen Entwurfs Fug zu wöählen
zwischen verschiedenen, bloß nach logischer
Möglichkeit den Fall betrachtet, denkbaren
Methoden, die ausgemitteite Leistungsfähigkeit
zum Behuf der Besteuerung
im Sinn der vorgeschriebenen Grundsätze zu
benuhen; sie hatte Fug, diejenige dieser Methoden
vorzuziehen, für deren Wahl ihre
zur leitenden Norm genommenen Maximen
und Grundsätze sie bestimmten, diejenigen
Methoden hingegen zu verwerfen, welche
mit jenen Maximen und Grundsätzen nicht
oder weit minder als eine andere Methode
— der Gegenstand ihrer Wahl — im Einklang
standen, aus ihnen folgten, in ihnen
ihren Titel der Tüchtigkeit und Zweckmaßigkeit
aufwiesen. Aber diese Befugnisse
der ehrerbietigst unterzeichneten Immediat=Kommission
und des mit ihr wirkenden
ständischen Ausschusses waren und sind bedingt
durch die Verbindlichkeit, benp Ueberreichung
deS gearbeiteten Gesetzentwurfs
nachzuweisen und zu rechfertigen
die Marimen und Grundsätze,
welche als leitende Normen galten, sowie
die Bestimmung der gewählten MRethode und
Redaction durch solche, und endlich einen
solchen Gebrauch der erwähnten Befugnisse
nachzuweisen, vermöge dessen dem übrigens
Statthaften nicht auf Kosten des nothwendigen
Inhalts der vorgeschricbenen
Grundsätze und Grundzüge