Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

wodurch  seine  Heheit  und  Unabhängigkeit
als  Staatsoberhaupt  gesichert,  seine  Wirkung
als  Regent  erleichtert,  das  Gleichgewicht  in
der  Verfassung  durch  ein  würdiges  Verhältniß
  zu  seinen  Unterthanen  erhalten  und  sesnem
  Hause  der  Glanz  gegeben  werde,  der
ihm  gebuhrt.  In  Anerkennung  der  Verbindlichkeit
  dieses  Grundsatzes  und  mit  landesfurstlicher
  Sanction  der  deöfallsinen  Erklärung
  der  Stände  vom  23sten  Decbhr.  1818.
ist  zum  Behuf  seiner  Anwendung  über  die
Bedeutung  des  Großherzogl.  Kammervermögens
  im  Staatêhauohalte  des  Großherzogthums
  dasjenige  verabschiedet  worden,
was  als  Grundlage  sowohl  der  dermaligen
als  jeder  künftigen  zwischen  Furst  und  Ständen
  zu  treffenden  Uebereinkunft  hinsichtlich
der  Bedeutung  des  Großherzogl.  Kammervermögens
  im  Ganzen  des  Staatshauchalts
des  Großherzogthums,  so  wie  auch  der
Art  und  des  Grades,  in  welchen  die
Einkünfte  des  Großherzogl.  Kammervermogens
  bey  Bestreitung  der  Kosten  des  Regierungsaufwandes
  und  der  Bedürfnisse  des
Gemeinwesens  zur  Mitleidenheit  dürfen  gezogen
  werden,  in  den  vorstehenden  vierzehn
Paragraphen  dieses  Landesgrundgesetzes
  ist  verkündet  worden.

§.  u5.  An  dem  Inhalte  dieser  Bestimmungen
  darf  nichts  gesndert  werden,  weder
durch  Zusätze  noch  durch  Aufhebung  ohne
Uebereinstimmung  des  Landesfürsten  und  des
Landtags.

415

Beylage  N.  5.
Unterthänigste  Erklärungsschrift

vom  löten  April  1821.

auf  das  höchste  Decret  vom  24ten
Novbr.  ##820.  über  die  Bedeutung
und  die  Bestandtheile  des  Großherzogl.
  Kammervermögens  und  Bestimmungen
  zu  dessen  Erhaltung.

Ihro  K.  H.  geruheten  dem  getr.  Landtage
  mittelst  höchsten  Decretes  vom  2asten
November  v.  J.  nebst  einem  Gesetzeßentwurfe
  über  die  Bedeutung,  Bestandtheile,
Bestimmung  und  Erhaltung  des  Großherzogl.
Kammervermogens  fünf  verschiedene  das  Großherzogl.
  Kammervermögen  betreffende  Antrége,
  und  zwar:

I.  in  Hinsicht  des  für  rthlich  erachteten
  Verkaufs  des  Kammerguths  Hochstedt,

II.  wegen  Zurückerstattung  der  für  die
Commun  Haßleben  zur  Befreyung  von  den
Furstl.  Schwarzburgischen  Kriegöschulden  verlegten
  43067  rthlr.  15  gr.  2  pf.,

III.  wegen  Errichtung  einiger  Beygeleitsstellen
  im  Neustädtischen  Kreise,

IV.  wegen  Ueberlassung  von  Corcessions-Geldern
  und  Erwerbe-Kanon  an  die
Landschafftskasse,  gegen  Entscheigung,  und

V.  wegen  der  Unterstützung  Großherzogl.
Kammerkasse  in  der  gegenwärtigen  Zeit,

zugehen  zu  lassen,  deren  Inhalt  er  in  jedem
Betracht  einer  reiflichen  Prüfung  zu  unterziehen
  sich  verpflichtet  erachtete.

Er  erlaubt  sich  nunmehro  Ihro  K.  H.
die  Ergebnisse  seiner  Berathungen  über  alle
diese  Gegenstände  in  Folgendem  ehrerbietigst
vorzutragen.

Den  Eingang  des  Decretes  und  die  Mittheilung
  eines  Gesetzesentwurfes  über  die
Verhältnisse  und  Bedeutung  des  Kammervermögens
  anlangend,  so  konnte  der  Landtag
  zwar  nicht  wohl  die  Ueberzeugung  ge-