Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840. (24)

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5) die Termine zur Einziehung des Baarbetrages der Zins-Koupons 
und zur Erhebung neuer, sowie zur Empfangnahme etwa ausgeloos'ter 
Kapitale gehörig wahrzunehmen. 
S. 15. 
Kommen andere Schuldurkunden zum Depositum, um damit Sicherheit ) WMegen 
zu leisten oder die verbriefte Forderung selbst sicher zu stellen: so ist dem Schuldurkun= 
Schuldner durch seine ordentliche Obrigkeit die Zahlung an den in der Urkunde ve- 
genannten Gläubiger zu inhibiren, dasern nicht diese Inhibition wegen des 
zur gültigen Zahlung ohnehin etwa erforderlichen obervormundschaftlichen De- 
kretes oder aus einem andern triftigen Grunde unnöthig erscheint, z. B., wenn 
derjenige, zu dessen Besten die Deposition geschieht, gültig zu den Akten er- 
klärt, daß die Inhibition unterbleiben möge. 
d. 16. 
Ueber die niedergelegten Testamente und sonstigen letztwilligen Verfügun= 7 Testamen= 
gen, welche ebenfalls im Depositorium zu verwahren sind, über deren Zurück= n-Buch- 
nahme und Eröoffnung, ist ein besonderes Register nach dem unter B beige- 
fügten Muster zu führen. 
g. 17. 
Die letztwilligen Verfuͤgungen sind abgesondert von den übrigen Depositen s) Ablonte- 
zu verwahren. Auch dürfen die Depositen überhaupt nicht vermischt werden,, De- 
vielmehr ist ein jedes in besonderen Beuteln, Packeten und — was Urkunden 
betrifft — Tekturen aufzubewahren, auch mit deutlicher, dem Depositen-Buche 
entsprechender, Ueberschrift zu versehen. 
11. Gerfahren bei ber Tunahme der Heposten. 
g. 1 8. 
Depositen sollen nur von dem Dirigenten der Behoͤrde und außerdem H Von wem 
bei Kriminal-Gerichten von dem Inquirenten, bei anderen Behörden von dendawo, 
Aktuaren, Sekretaren oder Stadtschreibern, in jedem Falle aber nur an scheben darf. 
Gerichtsstelle angenommen werden, dafern nicht bei Versiegelungen, Inventuren 
und anderen auswärtigen Expeditionen das Geschäft es mit sich bringt, an 
anderer Stelle Gegenstände alsbald in gerichtliche Verwahrung zu nehmen. 
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