Regierungs-Blatt

für  das
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

Nummer  32.  Weimar.  28.  November  1895.

Inhalt:  Ainisterial  Verordnung  zur  Ausführung  des  Gesetzes,  betrefjend  die  Erbschaftssteuer,  vom  10.  April  1895,

e  409.  —  Ministerial-  Belanntmachung,  betr.  Veränderungen  in  der  Zusammensetzung  des  künsstlerischen,

Zart  Kineerarischen,  des  musikalischen  und  des  bhotographischen  Sachverständigen-Vereins,  Seite  415.  —

Ministerial--Bekanntmachung,  betr.  Aufhebung  der  Forstgelder-  Untereinnahme  zu  Marksuhi,  Seite  416.  —
Inhalts-Verzeichniß  aus  dem  Central-Blatt  kUr  das  Deutsche  Reich,  Seite  416.

 

 

 

Ministerial-Verordnung

zur  Ausführung  des  Gesetzes,
betreffend  die  Erbschaftssteuer,  vom  10.  April  1895.

[I115)  Zur  Ausführung  des  am  1.  Januar  1896  in  Kraft  tretenden  Gesetzes,
betreffend  die  Erbschaftssteuer,  vom  10.  April  1895  wird  auf  Grund  des  §  6
Absatz  2  desselben  verordnet,  was  folgt:

81.

Die  Festsetzung  der  Erbschaftssteuer  geschieht  durch  das  nach  §  21  des
Gesetzes  über  die  Abgabe  von  Erbschaften  und  Vermächtnissen  vom  3.  September
  1844  zuständige  Amtsgericht  mittelst  eines  Festsetzungs-Bescheides,
welcher

a)  den  Namen  und  Todestag  des  Erblassers;

b)  den  Betrag  der  einzelnen  steuerpflichtigen  Anfälle  unter  näherer  Bezeichnung
  derselben  (als  Erbtheil,  Vermächtniß,  Schenkung  auf  den
Todesfall  u.  s.  w.)  und  die  Namen  der  Bezugsberechtigten  unter  Angabe
  des  für  die  anzuwendende  Steuerstufe  nach  §  2  des  Gesetzes  vom
10.  April  1895  maßgebenden  Verhältnisses  derselben  zum  Erblasser;

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