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Fünf  Jahren,  von  heute  an  gerechnet,  für  den  Umfang  des  Großherzogthums  ertheilt
  worden.

Dieses  Patent  ist  jedoch  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  nicht  binnen  Jahresfrist
  durch  ein  obrigkeitlich  beglaubigtes  Zeugniß  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium
  nachgewiesen  wird,  daß  die  gedachte  Erfindung  im  Großherzogthum  zur
Ausführung  gebracht  sei.

Nachdem  die  desfallsige  Urkunde  unter  dem  heutigen  Tage  ausgefertigt  worden
ist,  wird  solches  andurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  29.  August  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Aeußern  und  Innern.
Für  den  Departements-Chef:
Schmith.

(97)  VII.  Unter  Bezugnahme  auf  die  Bekanntmachung  des  unterzeichneten  Staats-Ministeriums
  vom  29.  Juni  1872  (Reg.-Blatt  v.  J.  1872  Seite  367),  betreffend
  das  der  Weimar-Geraer  Eisenbahn-Gesellschaft  ertheilte  Expropriationsrecht,
wird  hierdurch  weiter  zur  Kenntniß  der  Betheiligten  gebracht,  daß  dieses  Expropriationsrecht
  nach  den  nunmehrigen  Feststellungen  der  betreffenden  Bahnlinie  auch  in  den
von  derselben  berührt  werdenden  Fluren  vou  Isserstedt  und  Maua  ertheilt
worden  ist.
Weimar  am  9.  September  1873.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Aeußern  und  Innern.
v.  Groß.

[98]  Das  26.  und  27.  Stück  des  Reichs-Gesetzblatts  enthalten  unter
Nr.  964  die  Bekanntmachung,  betreffend  die  Uebereinkunft  mit  Rußland  wegen
des  gegenseitigen  Schutzes  der  Waarenbezeichnungen,  vom  18.  August
1873;  unter
Nr.  965  die  Uebereinkunft  zwischen  Deutschland  und  Belgien,  betreffend  den
Betrieb  des  auf  belgischem  Gebiet  belegenen  Theils  der  Wilhelm-Luxemburg-Cisenbahnen,
  vom  11  Juli  1872.

 

Weimar.  —  Hof-Buchdrukkerei.