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[11) VI. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß—-herzogs,
ist dem Theodor Ayrault Dodge, von Cambridge (Massachussets) in
den vereinigten Staaten von Nordamerika, ein Erfindungs-Patent auf eine Verbesserung
an der Lederspaltemaschine, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten
Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen
und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung
vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt v. J. 1843 S. 13— 16) angegeben
und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für
den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden.
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist
durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium
nachgewiesen wird, daß die Erfindung im Großherzogthum in Ausführung
gebracht sei.
Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden
ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 5. Februar 1873.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Aeußern und Innern.
Für den Departements---Chef:
112) Die am 31. Dezember 1872 zu Berlin ausgegebene letzte Nummer des
Reichs-Gesetzblattes pro 1872 — Stück 33 — enthält unter
Nr. 892 die Seemannsordnung, vom 27. Dezember 1872; unter
Nr. 893 das Gesetz, betreffend die Verpflichtung deutscher Kauffahrteischiffe zur
Mitnahme hülfsbedürftiger Seeleute, vom 27. Dezember 1872; unter
Nr. 894 die Verordnung, betreffend die Aufbringung von Kautionserhöhungen,
vom 14. Dezember 1872; unter
Nr. 895 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten
zum Bundesrathe, vom 23. November 1872; unter
Nr. 896 bis 898 Ernennungen eiues Mitgliedes des Bundesamts für das
Heimathwesen, des Reichs-Oberhandelsgerichts und von Consular-Beamten;
unter
