Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851. (42)

 

 

 

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..  inweisun
Lau-  Waarenverzeichniß  Vamt  in  9  Tarasatz
fende  für  die  Nummer  Bemerkungen.  (in  Prozenten
.  i  .  es  ts).
Nr  Einfuhr  gollarifs.  des  Bruttogewichts)
1.  2.  3.  4.  5.
557.—  :  ohne  Feststellung  22  a  1  biss  555.
der  Nummer  zum
höchsten  Zollsatze  eingeführt.

558.  Leinengarn,  gebleidt,  ge  22b  1
ärbt,  bedruckt:  bis  ç
für  20  englisch.  b  Gebleichte,  gefärbte  oder  bedruckte  Garne,
5599.—:  über  Nr.  20  bis22b2  gemischt  aus  Leinen,  Jute  oder  Manilla-Nr.
  35  englisch.  hanf,  sind  wie  Leinengarn  zu  behandeln.
560.—:  über  Nr.  35  englisch!)  22b  3
561.]—:  ohne  Feststellung  22  b  1  bis  3  13  Kst.
der  Nummer  zum  6  6  Bll.
höchsten  Zollsatze  eingeführt.

562.  JZwirn  aller  Art.  22  U0  Jedes  zwei=  oder  mehrdrähtige  Leinengarn
ist  als  leinener  Zwirn  zu  behandeln,
mit  Ausnahme  des  gezwirnten  Juteund
  Manillahanfgarns,  welches  unter
Nr.  550  bezw.  551  nachzuweisen  ist.
Auch  Weberlitzen  aus  leinenen  Zwirnschlingen,
  sowie  zwei=  und  mehrdrähtiger
Apothekerbindfaden  (leinenes  Gespinnst)
gehören  zu  dieser  Nummer.
563.Fußdecken  aus  losen,  ge-  22  à  Auch  Decken  aus  getheertem  Tauwerk,  so-  –
drehten  oder  ver-  wie  getheerte  Fußdecken  gehören  hierher.
sponnenen  Manillahanf-,
  Kokos-,  Juteoder
  ähnlichen  vegetabilischen
  Fasern:
grobe,  ungefärbt,  unbedruckt.

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564.Seilerwaaren  aus  vege-  22  d  Auch  getheert,  geleimt  oder  gefirnißt  gehören  —

tabilischen  Spinnstoffen
  mit  Ausnahme
von  Baumwolle,  ungebleichte,
  ungefärbte;
auch  gebleichte  Seile,
Taue,  Stricke,  Gurten,
Tragbänder  und
Schläuche.

 

 

 

alle  diese  Seilerwaaren  hierher.  Ferner
fallen  unter  dieser  Nummer:  Treibriemen
aus  Gurten  von  Hanf  oder  Jute  (auch
mit  eingewebtem  Draht),  mit  Theer,
Oelfirniß,  Wachs  und  dergleichen  getränkt.