5. Lebensmittelpolizei. 315
bestimmter Gifte ist die Genehmigung der Polizeibehörde
(Stadtrat, Amtshauptmannschaft) erforderlich. Diese kann
entzogen, desgleichen der Handel mit Drogen und chemi—
schen Erzeugnissen für Heilzwecke untersagt werden, ins—
besondere wenn durch den Verkauf eine Gefährdung des
Lebens und der Gesundheit Dritter eintritt. Im Umher—
ziehen dürfen Gifte und gifthaltige Waren, sowie Arzneiund
Geheimmittel nicht feilgeboten werden. Gifthaltende
Gefäße und Vorräte sind mit der Aufschrift „Gift“ zu
bezeichnen; schärfere Gifte sind in einem Giftschranke in
besonderer Kammer aufzubewahren und nur gegen Emp—
fangsbescheinigung (Giftschein) zu verabfolgen (Sächs.
Verordnung vom 6. Februar 1895). Uber ihre Abgabe
wird ein Giftbuch geführt. Ohne polizeiliche Erlaubnis
darf Gift nur zu wissenschaftlichen und wirtschaftlichen
Zwecken und zudem nur an zuverlässige Personen ab—
gegeben werden.
Die Bezirksärzte haben die Einhaltung der Vorschriften
über den Verkauf von Arzneiwaren und Giften zu über—
wachen und die Apotheken, Drogenhandlungen, pharma—
zeutischen Werkstätten und Arzneifabriken zu revidieren.
Unerlaubte Zubereitung und Feilhaltung von Giften,
-ichtbefolgung der Sicherungsvorschriften ist mit Strafe
bedroht, desgleichen die Verwendung gifthaltiger
Farben zur Herstellung von Nahrungs= und Genußmitteln,
die zum Verkaufe bestimmt sind, von Gefäßen
und Umhüllungen, die zu ihrer Aufbewahrung
oder Verpachung dienen, von Gebrauchsgegenständen,
z. B. Spielwaren, Tapeten, Alöbelstoffen, Teppichen, Bekleidungsgegenständen
usw.
Uber den Verkehr mit sog. „Geheimmitteln“ sind
gleichfalls strenge Vorschriften erlassen worden (val.
Haächlicche Verordnung vom 30. Aovember 1903/30. Juli
.
5. Lebensmittelpolizei.
Durch die Verfälschung der Nahrungs= und Genußmittel,
sowie bestimmter täglicher Gebrauchsgegenstände
