Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1884. (18)

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Unfallversicherungsgesetz. 
  
Inhalt. 
I. Allgemeine Bestimmungen. §§. 
Umfang der Versichenrnrnga 1 und 2 
Ermittelung des Jahresarbeitsverdienstes .... . . . .. 3 
Reichs-, Staats= und Kommunalbeamte ... 4 
Gegenstand der Versicherung und Umfang der Entschädigng 5 bis 7 
Verhältniß zu Krankenkassen, Armenverbänden ..........  8 
Träger der Versicherung (Berufsgenossenschaften).............. 9 
Aufbringung der Mittel............................................. 10 
II. Bildung und Veränderung der Berufsgenossenschaften. 
  
Ermittelung der versicherungspflichtigen Betriebe ... 11. 
Freiwillige Bildung der Berufsgenossenschafen ... 12 bis 14 
Bildung der Berufsgenossenschaften durch den Bundesrath 15 
Statut der Berufsgenossenschafen . ... 16 bis 20 
Veröffentlichung des Namens und Sitzes der Genossenschaft 2c 21 
Genossenschaftsvorstäde ... 22 bis 27 
Bildung der Gefahrenklassen -.................... 28 
Theilung des Risikos . . . . . .. 29 
Gemeinsame Tragung des Risikos . ..... .. . . . . ... 30 
Abänderung des Bestandes der Berufsgenossenschaften ...... ... ............. 31 und 32 
Auflösung von Berufsgenossenschafen . . . . . .. 33 
III. Mitgliedschaft des einzelnen Betriebes. Betriebsveränderungen. 
Mitgliedschaft..................................................... 34 
Betriebsanmeldung.................................................. 35 und 36 
Genossenschaftskataster . . .. 37 
Betriebsveränderngen . .. 38 bis 40 
Vertretung der Arbeier 41 bis 45 
Schiedsgerichte . . . .. 46 bis 49 
Verfahren vor dem Schiedsgericht .. ... 50
	        
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