Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1884. (18)

—  111  —

VI.  Feststellung  und  Auszahlung  der  Entschädigungen.

 

§§.
Anzeige  und  Untersuchung  der  Unfälle  51  bis  56
Entscheidung  der  Vorstände  57  bis  61
Berufung  gegen  die  Entscheidung  der  Behörden  und  Genossenschaftsorgane  62
Entscheidung  des  Schiedsgerichts.  Rekurs  an  das  Reichs-Versicherungsamt  63
Berechtigungsausweis  64
Veränderung  der  Verhältnisse  65
Fälligkeitstermine....  66
Ausländische  Entschädigungsberechtigte  ·...........................  67
UnpfändbarkeitderEntschädigungsforderungen............................  68
Auszahlungen durch die Post..........................................  69
Liquidationen der Post.............................................  70
Umlage-  und  Erhebungsverfaren  ...  71  bis  74
Abführung  der  Beträge  an  die  Postkassen  ...  75
Rechnungsführung  ..  76  und  77

VII.  Unfallverhütung.  Ueberwachung  der  Betriebe
durch  die  Genossenschaften.
Unfallverhütungsvorschrifen  78  bis  81
Ueberwachung  der  Betriebe  :  ...  82  bis  86
VIII.  Das  Reichs-Versicherungsamt.
Organisation  87
Zuständigkeit......................................................  88  und  89
Geschäftsgang  ...  90
Kosten..  91
Landes-Versicherungsämter  ..  .  ...  92  und  93
IX.  Schluß=  und  Strafbestimmungen.

Knappschafts-Berufsgenossenschafen  .  ...  94
Haftpflicht  der  Betriebsunternehmer  und  Betriebsbeamten  95  bis  97
Haftung  Dritter  ..  98
Verbot  vertragsmäßiger  Beschränkugen  ...  .  ..  .  ..  99
Aeltere  Versicherungsverträge  .  ..  ...  100
Rechtshülfe  ............  .....  «.......................................  101
Gebühreni und Stempelfreiheit........................................  102
Strafbestimmungen..................................................  103 bis  108
Zuständige  Landesbehörden.  Verwaltungsexekution.  .....  ..  ..  ......  .  ..  ..  ....  109
Zustellungen  ..  .  .  .  .  .  .  ........  .........  ....  .  ..  ..  ..  ..  ..  .  .  .  ...  110
Gesetzeskraft.......................................................  111