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§.  5.

Zur  Herstellung  von  Buch-  und  Steindruck  auf  den  in  den  §§.  2,  3  und  4
bezeichneten  Gegenständen  dürfen  nur  solche  Farben  nicht  verwendet  werden,  welche
Arsen  enthalten.

§.  6.

Tuschfarben  jeder  Art  dürfen  als  frei  von  gesundheitsschädlichen  Stoffen
beziehungsweise  giftfrei  nicht  verkauft  oder  feilgehalten  werden,  wenn  sie  den  Vorschriften
  im  §.  4  Absatz  1  und  2  nicht  entsprechen.

§.  7.

Zur  Herstellung  von  zum  Verkauf  bestimmten  Tapeten,  Möbelstoffen,
Teppichen,  Stoffen  zu  Vorhängen  oder  Bekleidungsgegenständen,  Masken,  Kerzen,
sowie  künstlichen  Blättern,  Blumen  und  Früchten  dürfen  Farben,  welche  Arsen
enthalten,  nicht  verwendet  werden.

Auf  die  Verwendung  arsenhaltiger  Beizen  oder  Fixirungsmittel  zum  Zweck
des  Färbens  oder  Bedruckens  von  Gespinnsten  oder  Geweben  findet  diese  Bestimmung
  nicht  Anwendung.  Doch  dürfen  derartig  bearbeitete  Gespinnste  oder
Gewebe  zur  Herstellung  der  im  Absatz  1  bezeichneten  Gegenstände  nicht  verwendet
werden,  wenn  sie  das  Arsen  in  wasserlöslicher  Form  oder  in  solcher  Menge  enthalten,
  daß  sich  in  100  Quadratcentimeter  des  fertigen  Gegenstandes  mehr  als
2  Milligramm  Arsen  vorfinden.  Der  Reichskanzler  ist  ermächtigt,  nähere  Vorschriften
  über  das  bei  der  Feststellung  des  Arsengehalts  anzuwendende  Verfahren

zu  erlassen.
§.  8.

Die  Vorschriften  des  §.  7  finden  auch  auf  die  Herstellung  von  zum  Verkauf
bestimmten  Schreibmaterialien,  Lampen-  und  Lichtschirmen  sowie  Lichtmanschetten
Anwendung.

Die  Herstellung  der  Oblaten  unterliegt  den  Bestimmungen  im  §.  1,  jedoch
sofern  sie  nicht  zum  Genusse  bestimmt  sind,  mit  der  Maßgabe,  daß  die  Verwendung
  von  schwefelsaurem  Baryum  (Schwerspath,  blanc  fixe),  Chromoxyd
und  Zinnober  gestattet  ist.

§.  9.

Arsenhaltige  Wasser-  oder  Leimfarben  dürfen  zur  Herstellung  des  Anstrichs
von  Fußböden,  Decken,  Wänden,  Thüren,  Fenstern  der  Wohn-  oder  Geschäftsräume,
  von  Roll-,  Zug-  oder  Klappläden  oder  Vorhängen,  von  Möbeln  und
sonstigen  häuslichen  Gebrauchsgegenständen  nicht  verwendet  werden.

§.  10.

Auf  die  Verwendung  von  Farben,  welche  die  im  §.  1  Absatz  2  bezeichneten
Stoffe  nicht  als  konstituirende  Bestandtheile,  sondern  nur  als  Verunreinigungen,
und  zwar  höchstens  in  einer  Menge  enthalten,  welche  sich  bei  den  in  der  Technik
gebräuchlichen  Darstellungsverfahren  nicht  vermeiden  läßt,  finden  die  Bestimmungen
der  §§.  2  bis  9  nicht  Anwendung.

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