Reichs-Gesetzblatt

No. 22.

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Ausdehnung  der  Zollermäßigungen  in  den  Tarifen  A  zu  dem  deutschitalienischen
  und  dem  deutsch-  spanischen  Handels-  und  Schiffahrtsvertrage.  S.  137.

 

 

 

 

 

 

(Nr.  1910.)  Verordnung,  betreffend  die  Ausdehnung  der  Zollermäßigungen  in  den  Tarifen  A
zu  dem  deutsch-italienischen  und  dem  deutsch-spanischen  Handels-  und
Schiffahrtsvertrage.  Vom  9.  Juli  1890.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  auf  Grund  des  §.  2  des  Gesetzes  vom  10.  September
  1883,  betreffend  die  Ertheilung  der  Indemnität  für  die  durch  die  Bekanntmachung
  vom  9.  August  1883  angeordneten  Zollermäßigungen  u.  s.  w.,  nach
erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths,  was  folgt:

Die  Zollermäßigungen,  welche  in  dem  Tarif  A  zu  dem  Handels-  und
Schiffahrtsvertrage  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Italien  vom  4.  Mai  1883
und  in  dem  Tarif  A  zu  dem  Handels-  und  Schiffahrtsvertrage  zwischen  dem
Deutschen  Reich  und  Spanien  vom  12.  Juli  1883  enthalten  sind,  finden  mit
Ausnahme  der  inzwischen  in  Wegfall  gekommenen  Zollermäßigung  für  Roggen
auch  Marokko  gegenüber  Anwendung.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  an  Bord  M.  P.  S.  „Kaiser“  Bergen,  den  9.  Juli  1890.

L.S.  Wilhelm.

von  Caprivi.

 

——“·“—

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Reichs-  Gesetzbl.  1890.  33

Ausgegeben  zu  Berlin  den  15.  Juli  1890.