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(Nr.  2014.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Redaktion  des  Krankenversicherungsgesetzes.  Vom
10.  April  1892.  ·-Auf

  Grund  des  Artikels  32  des  Gesetzes  vom  10.  April  1892  über  die  Abänderung
  des  Gesetzes,  betreffend  die  Krankenversicherung  der  Arbeiter,  vom
15.  Jum  1883  (Reichs-Gesetzbl.  S.  73)  wird  der  Text  des  „Krankenversicherungsgesetzes“)
  wie  er  sich  aus  den  Abänderungen  durch  jenes  Gesetz  ergiebt,  nachstehend
  bekannt  gemacht.

Berlin,  den  10.  April  1892.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
von  Boetticher.

 

Krankenversicherungsgesetz.

 

A.  Versicherungszwang.

S.  1.

Personen,  welche  gegen  Gehalt  oder  Lohn  beschäftigt  find:

1.  in  Bergwerken,  Salinen,  Aufbereitungsanstalten,  Brüchen  und  Gruben,
in  Fabriken  und  Hüttenwerken,  beim  Eisenbahn-,  Binnenschiffahrtsund
  Baggereibetriebe,  auf  Werften  und  bei  Bauten,

2.  im  Handelsgewerbe,  im  Handwerk  und  in  sonstigen  stehenden  Gewerbebetrieben,


23.  in  dem  Geschäftsbetriebe  der  Anwälte,  Notare  und  Gerichtsvollzieher,
der  Krankenkassen,  Berufsgenossenschaften  und  Versicherungsanstalten,

3.  in  Betrieben,  in  denen  Dampfkessel  oder  durch  elementare  Kraft  (Wind,
Wasser,  Dampf,  Gas,  heiße  Luft  u.  s.  w.)  bewegte  Triebwerke  zur  Verwendung
  kommen,  sofern  diese  Verwendung  nicht  ausschließlich  in  vorübergehender
  Benutzung  einer  nicht  zur  Betriebsanlage  gehörenden  Kraftmaschine
  besteht,

sind  mit  Ausnahme  der  Gehülfen  und  Lehrlinge  in  Apotheken,  sowie  der  im  §.  2
unter  Ziffer  2  bis  6  aufgeführten  Personen,  sofern  nicht  die  Beschäftigung  durch
die  Natur  ihres  Gegenstandes  oder  im  Voraus  durch  den  Arbeitsvertrag  auf