Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

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üblichen  Tagelohns  gewöhnlicher  Tagearbeiter  des  Beschäftigungsorts
(F.  8  des  Krankenversicherungsgesetzes);

im  Uebrigen  der  dreihundertfache  Betrag  des  ortsüblichen  Tagelohns
gewöhnlicher  Tagearbeiter  des  Beschäftigungsorts  (F.  8  des  Krankenversicherungsgesetzes),
  soweit  nicht  für  einzelne  Berufszweige  von  der  höheren
Verwaltungsbehörde  ein  anderer  Jahresarbeitsverdienst  festgesetzt  wird.
Lehrer  und  Erzieher  gehören,  soweit  nicht  ein  Jahresarbeitsverdienst  von  mehr  als
1150  Mark  nachgewiesen  wird,  zur  vierten  Klasse.

Sofern  im  voraus  für  Wochen,  Monate,  Vierteljahre  oder  Jahre  eine
feste  baare  Vergütung  vereinbart  und  diese  höher  ist,  als  der  nach  Abs.  2  für
den  Versicherten  maßgebende  Durchschnittsbetrag,  so  ist  diese  Vergütung  zu
Grunde  zu  legen.

Der  Versicherte  kann  die  Versicherung  in  einer  höheren  als  derjenigen
Lohnklasse,  welche  nach  den  vorstehenden  Bestimmungen  für  ihn  maßgebend  sein
würde,  beanspruchen.  In  diesen  Fällen  ist  jedoch  der  auf  den  Arbeitgeber  entfallende
  Theil  des  Beitrags,  sofern  nicht  die  Versicherung  in  der  höheren  Lohnklasse
  von  dem  Arbeitgeber  und  dem  Versicherten  vereinbart  ist,  nicht  nach  der
höheren,  sondern  nach  der  für  den  Versicherten  maßgebenden  Lohnklasse  zu  bemessen.

Die  Landes-Zentralbehörde  kann  anordnen,  daß  die  nach  Abs.  2  für  die
einzelnen  Orte  maßgebenden  Lohnklassen  und  Beiträge  (I.  32)  sowie  die  Klassen
von  Versicherten,  welche  an  dem  betreffenden  Orte  in  die  einzelnen  Lohnklassen
entfallen,  von  der  Versicherungsanstalt  in  jedem  Orte  ihres  Bezirkes  bekannt  zu
machen  sind.

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S.  35.
Berechnung  der  Renten.

Die  Renten  werden  nach  den  Lohnklassen  (I.  34)  und  nach  Jahresbeträgen
berechnet.  Sie  bestehen  aus  einem  in  der  Höhe  verschiedenen  Betrage,  welcher,
vorbehaltlich  der  Vorschrift  des  §.  40  Abs.  2,  von  den  Versicherungsanstalten
aufzubringen  ist,  und  aus  einem  festen  Zuschusse  des  Reichs,  der  für  jede  Rente
jährlich  fünfzig  Mark  beträgt.

g.  36.

Die  Berechnung  des  von  den  Versicherungsanstalten  aufzubringenden  Theiles
der  Invalidenrenten  erfolgt  in  der  Weise,  daß  einem  Grundbetrage  die  der  Zahl
der  Beitragswochen  entsprechenden  Steigerungssätze  hinzugerechnet  werden.

Der  Grundbetrag  beläuft  sich:

für  die  Lohnklassleel  .  .  .  .  .  .  ..  auf  60  Mark,

--  -  11...«..................  --0-Ill.....................
  -80
1V.....................  -90
V.....................  100

Der  Berechnung  des  Grundbetrags  der  Invalidenrente  werden  stets  fünf—
hundert  Beitragswochen  zu  Grunde  gelegt.  Sind  weniger  als  fünfhundert  Beitrags—