Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1903. (37)

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(Nr.  2922.)  Bekanntmachung,  betreffend  Änderungen  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung.
  Vom  2.  Februar  1903.

Auf  Grund  des  Artikel  45  der  Reichsverfassung  hat  der  Bundesrat  folgende
Änderungen  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung  beschlossen:

1.  In  der  Nr.  XXXVe  ist  vor  „Petroklastit  und  Haloklastit“  einzufügen:

„Minolite  und  Minolite  I  (Gemenge  aus  Ammoniaksalpeter
und  Trinitronaphtalin,  ohne  oder  mit  Binitrotoluol),".
2.  In  der  Nr.  XXXVI  lit.  A  sind  folgende  Änderungen  vorzunehmen:
a)  Der  Eingangsbestimmung  ist  hinter  Ziffer  3  und  vor  der  ihr
folgenden  Klammer  die  nachstehende  Ziffer  4  beizufügen:
"4.  Zentralfeuer-Pappepatronen,“.
b)  In  lit.  a  ist  der  letzte  Satz  zu  streichen  und  dafür  zu  setzen:
„Die  Pappe  der  unter  2  und  4  bezeichneten  Patronen  muß
von  solcher  Beschaffenheit  sein,  daß  ein  Brechen  beim
Transport  ausgeschlossen  ist.  Die  Zentralfeuer-Pappepatronen
  (Ziffer  4)  müssen  eine  Wandstärke  von  mindestens
0,7  Millimeter  haben.“

3.  Die  Änderung  zu  1  tritt  sofort,  die  Änderungen  zu  2  treten  am
1.  Januar  1904  in  Kraft.

Berlin,  den  2.  Februar  1903.

Der  Reichskanzler.

Graf  von  Bülow.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.