Full text : Archiv für öffentliches Recht.Siebenter Band. (7)

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den  internationalen  Regeln  richten  und  so  beim  Zusammentreffen
mit  einheimischen  Fahrzeugen  leicht  einen  Unfall  herbeiführen,
wo  sie  ihn  gerade  zu  vermeiden  bestrebt  sind.  Desshalb  beschränken
  sich  die  Hafenordnungen  u.  s.  w.  mit  Recht  auf  Ergänzungen
der  allgemein  geltenden  Grundsätze  durch  Bestimmungen  über
Lootsenwesen,  Anlegen  der  Schiffe  u.  s.  w.  Bei  der  grossen  Verschiedenheit,
  welche  derartige  Verordnungen  mit  Rücksicht  auf
die  örtlichen  Verhältnisse  aufweisen,  können  sie  im  folgenden  nicht
in  den  Kreis  unserer  Betrachtungen  gezogen  werden.

Ausser  der  schon  genannten  Verordnung  vom  7.  Jan.  1880
sind  als  Quellen  des  Seestrassenrechtes  noch  zu  erwähnen  die  Verordnung
  vom  15.  August  1876  über  das  Verhalten  der  Schiffer
nach  einem  Zusammenstoss  von  Schiffen  auf  See  und  die  Nothund
  Lootsensignalordnung  für  Schiffe  auf  See  und  auf  den  Küstengewässern
  vom  14.  August  1876°?).  Die  letztere  schreibt  diejenigen
  Signale  vor,  welche  anzuwenden  sind,  um  anzudeuten,  dass
die  signalisirenden  Schiffe  in  Noth  oder  Gefahr  sind,  oder  dass
auf  ihnen  Lootsen  verlangt  werden,  und  verbietet  zugleich,  sich
dieser  Signale  zu  anderen  Zwecken  zu  bedienen  und  andere  Signale
als  Loootsensignale  zu  benutzen.  Der  Gebrauch  der  gesetzlich
festgestellten  Zeichen  liegt  auch  im  eigenen  Interesse  der  betheiligten
  Schiffer,  da  sie  bei  willkürlich  gewählten  Signalen  nicht
darauf  rechnen  können,  verstanden  zu  werden  und  die  gewünschte
Hülfe  zu  erlangen.  Im  Uebrigen  besteht  jedoch  ein  Unterschied.
Der  Führer  eines  Schiffes,  welcher  z.  B.  durch  einen  Knoten  in
der  Flagge  einem  begegnenden  Fahrzeuge  erkennbar  zu  machen
sucht,  dass  er  sich  in  Seenoth  befinde,  ist  nicht  strafbar,  obwohl
die  Verordnung  vom  14.  August  1876  dieses  Zeichen  nicht  unter
den  Nothsignalen  aufführt.  Die  Verwendung  eines  der  vorgeschriebenen
  Signale  wird  ja  auch  oft  durch  die  Lage  des  gefährdeten
Schiffes  unmöglich  gemacht,  und  man  wird  alsdann  zu  irgend  einem

2)  Die  Seegesetzgebung  des  deutschen  Reiches  S.  260  und  328ff.