--  156  --§4.



Der  diesem  Gesetz  als  zweite  Anlage  beigefügte  Besoldungs-Etat  für  das
Reichsbankdirektorium  für  das  Rechnungsjahr  1907  wird  auf  195  019  Mark
festgestellt.

§  5.

Diejenigen  Stellen  des  Landheeres,  der  Marine  und  des  Reichsmilitärgerichts,
  welche  unter  A 1  bis  8  des  durch  das  Gesetz,  betreffend  den  Servistarif
und  die  Klasseneinteilung  der  Orte,  vom  6.  Juli  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  272)
festgestellten  Servistarifs  fallen,  sind  aus  der  dritten  Anlage  ersichtlich.

§  6.

Von  dem  nach  China  entsandten  Ostasiatischen  Expeditionskorps  verbleibt
ein  aus  Militärpersonen  des  Friedens-  und  des  Beurlaubtenstandes  der  einzelnen
Heereskontingente  bestebender  Teil,  das  Ostasiatische  Detachement,  noch  in  Ostasien,
ist  aber,  sobald  es  seine  Aufgabe  erfüllt  haben  wird,  aufzulösen.  Die  Verwaltung
  wird  durch  den  Bundesstaat  Preußen  geführt.

Die  nach  Deutschland  zurückkehrenden  Offiziere,  Unteroffiziere,  Kapitulanten,
Mannschaften  und  Beamten  des  Detachements  werden,  soweit  sie  nicht  sofort
in  offene  etatsmäßige  Stellungen  einrücken  können,  zunächst  überetatsmäßig  verpflegt
  und  rücken  beim  Freiwerden  etatsmäßiger  Stellen  in  solche  ein.

§  7.

Soweit  die  zur  Gewährung  außerordentlicher  einmaliger  Beihilfen  (Kapitel  11
Titel  1  bis  16  der  einmaligen  Ausgaben  des  ordentlichen  Etats)  erforderlichen
Matrikularbeiträge  nach  der  Rechnung  des  Rechnungsjahrs  1907  keine  Deckung
finden,  treten  sie  den  ordentlichen  Ausgaben  im  Etat  für  das  Rechnungsjahr
  1909  hinzu.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Wiesbaden,  den  17.  Mai  1907.

(L.  S.)  Wilhelm.

Fürst  von  Bülow.