Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XLVI. Band. (46)

234  Neuere  oberſtrihterlihe  Erkenntniſſe.

Hyp.  -  Objekt  dem  Hyp.  -  Gläubiger  war  zugeſchlagen
worden,  hatte  deſſen  Forderung  nicht  gedeEt)  iſt  eine
Beſtimmung  in  jenen  88.  überhaupt  nicht  enthalten,
der  Hyp.-Gläubiger  wäre  daher  gegen  bereits  erlittene
  Beſchädigungen  geradezu  ſc<hußlo8  geſtellt,
wenn  er  unter  allen  Umſtänden  .nur  auf  die  in  den
gedachten  58.  des  Hyp.  -  Geſ.  bezeichneten  Rechtsmittel
  angewieſen  ſein  würde.  Vergl.  Smlg.  Vil
74,  75;  Ko<,  Comm.  z.  Preuß.  Ldr.  Th.  1  Tit.  20
CF.  23  Nr.  20  und  &8.  441  Nr.  75.  +

Hieraus  ergibt  ſich  für  den  gegenwärtigen  Fall
(und  bezüglich  der  einzelnen  der  Entſchädigungsklage
zu  Grunde  und  der  beklagten  Partei  zur  Laſt  gelegten
  Handlungen)  Folgendes  :

Nach  5.  3  des  Hyp.-Geſ.  kann  ſich  die  Hypo»
thef  auf  bewegliche  Sachen  nur  dann  erſtreen,
wenn  ſie  Zugehörungen  einer  unbeweglichen  Sache
.  find.  Al8  ſolche  ſind  bewegliche  Sachen  nac<  8.  34
des  Hyp.-GSeſ.  dann  zu  betrachten,  wenn  ſie  entwe--der
  geſeßliche  Pertinenzen  der  verpfändeten  unbeweglichen
  Sache  ſind,  oder  wenn  ſie  durc<;  Privatwillen
  au8drü>lich  al8  Pertinenzen  erklärt,  als  ſolche
in  das  Hyp.  -  Buch  eingetragen  ſind  und  mit  der
hypothezirten  unbeweglichen  Sache  in  einer  weſentlichen
  Verbiudung  ſtehen.  Sofern  alſo  das  Eine
oder  Andere  dieſer  geſeßlichen  Erforderniſſe  in  Anſehung
  der  Mobilien,  Moventien  und  Futtervorräthe,
welche  die  Beklagte  beſeitigt,  verſchleppt  oder  veräußert
  haben  ſol,  gegeben  war,  hatte  Kläger  vermöge
  ſeines  Hypothekenrechts  Anſpruch  auf  Befriedigung
  auch  aus  dieſen  Gegenſtänden  und  würde
ſomit  durc;  deren  Veräußerung  ,  ſoweit  dieſe  ticht
etwa  aus  wirthſchaftlichen  Gründen  nach  der  Natur
der  betreffenden  Gegenſtände  gerechtfertigt  war  und
ein  Erſaß  dafür  durch  neue  Stü>e  nicht  ſtattgefunven
  hat,  in  ſeinem  Hyp.  -  Rechte  und  in  dem  durch
dieſes  begründeten  Anſpruche  auf  ungeſchmälerten
Fortbeſtand  der  gewährten  Sicherheit  verleßt  ſein.
In  Folge  der  Veräußerung  vermag  der  Hyp.-Gläu-