Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

I

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrgangs  1907.

 

Datum
bes  Gesetzes
usw.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhal  t.

Nr.
des
Stückes.

Nr.
des
Gesetzes
usw.

Seiten.

 

1906.
26.  Mai.

26.

6.  Juli.

11.  —

17.  Nov.

29.  Dez.

23.

1907.
16.  Sept.

16.

8.  Juni.

12.  Mäz.

11.  Nov.

9.  Jan.

29.

 

 

Ubereinkommen,  betreffend  den  Postauftragsdienst.


lbereinkommen,  betreffend  den  Dostbezug  von
Zeitungen  und  Zeitschriften.

Abkommen  zur  Verbesserung  des  Loses  der  Verwundeten
  und  Kranken  bei  den  im  Felde
stehenden  Heeren.

Abkommen  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und
dem  Großherzogtume  Luxemburg  wegen  Begründung
  einer  Gemeinschaft  der  Zigaretten
steuer.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Anrechnung
der  Jahre  1905  und  1906  als  Kriegsjahre
aus  Anlaß  von  Gefechten  und  Kriegszügen  im
Deutsch-Ostafrika  und  Kamerun.

Verordnung,  betreffend  Abänderung  der  Ausführungsbestimmungen
  zu  dem  Gesetz  über  die
Kriegsleistungen.

Verordnung,  betreffend  die  Uberweisung  von
Geldstrafen  an  die  deutschen  Niederlassungsgemeinden
  in  Tientsin  und  Hankau.

Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  der  Gewerbeordnung.


Gesetz,  betreffend  das  Urheberrecht  an  Werken
der  bildenden  Künste  und  der  Photographie.


Bekanntmachung,  betreffend  die  Ratifikation
der  Generalakte  der  Internationalen  Konferenz
von  elpechnas  vom  7.  April  1906  und  die
Hinterlegung  der  Natifikationsurkun.
den  sowie  die  von  den  Vereinigten  Staaten
von  Amerika  bei  der  Unterzeichnung  und
der  Ratisikation  gemachten  Vorbehalte.

Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  Internationalen
  Ubereinkommen  über  den  Eisen  bahn.
frachtverkehr  beigefügte  Liste.

 

41.

41.

26.

46.

 

3373.

3374.

3337.

3300.

3387.

3286.

3284.

3285.

3287.

3288.

3290.

 

700-710.

710-719.

279-303.

67-68.

742-743.

5•6.

24.