thumbs : Reichs-Gesetzblatt. 1918. (52)

—  1185  —

Bundesstaat:  Muster  3
Direktivbezirk:  (Salzstatistik.
Hauptamtsbezirk:
    Einsendungstag:
für  die  Hauptämter:  1.  Juni

..  Direktivbehörden:  J.  Juli.

Übersicht

über  die  in  bezug  auf  die  Salzabgaben  gewährten  Erleichterungen.

Rechnungsjahr  19..

Anleitung.

1.  In  der  Übersicht  ist  dasjenige  Salz  nachzuweisen,  bei  dem  die  Abgabe  (Steuer  oder  innere  Abgabe  für  ausländisches
  Salz)  unerhoben  geblieben  ist  oder  erstattet  wurde,  einschließlich  der  Salzabfälle  und  des  Abfallsalzes  sowie
der  Kalisalze,  die  über  60  v.  H.  Natriumchlorid  enthalten,  und  der  von  den  Salzwerken  unversteuert  abgelassenen  oder
vom  Ausland  abgabenfrei  eingeführten  Sole  und  Mutterlauge

2.  Die  Anschreibung  des  Salzes  ersolgt  nach  dem  Reingewicht  in  Doppelzentnern,  diejenige  der  wässerigen
Lösungen  (Sole  und  Mutterlauge)  nach  dem  Maßgehalt  in  Hektolitern.

8.  Die  in  Klammern  angegebenen  Paragraphen  beziehen  sich  auf  die  Salzabgaben-Befreiungsordnung.

4.  Kalisalze  von  mehr  als  60,  jedoch  weniger  als  75  v.  H.  Natriumchloridgehalt  sind  nicht  in  B1  2i  nachzuweisen,
  sondern  unter  Cl:  ebenso  das  zum  Salzen  und  Nachsalzen  von  Fischen  vergällte  Salz  nicht  in  B  I  2  k,  sondern
unter  A l  1  und  2.

5.  Das  auf  Grund  des  §  19  (1)  der  Salzabgaben=  Befreiungsordnung  nochmals  vergällte  Salz  ist  nicht
anzuschreiben.

6.  Wegen  Ubereinstimmung  mit  Muster  2  vgl.  dort  Ziffer  9.

7.  Die  Ubersicht  der  Direktivbehörde  erhält  die  gleiche  Einrichtung  wie  die  Übersicht  der  Hauptämter.  Eine
Trennung  der  Angaben    nach  Bezirken  der  Hauptämter  findet  darin  nicht  statt.