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(Nr.  3686.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Betrieb  der  Zinkhütten.  Vom  8.  Dezember  1909.

Auf  Grund  des  §  139a  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrat  beschlossen:

Die  §§  9,  10  der  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einrichtung
und  den  Betrieb  der  Zinkhütten,  vom  6.  Februar  1900  (Reichs-Gesetzbl.
S.  32)  bleiben  bis  zum  1.  Januar  1911  in  Kraft.

Berlin,  den  8.  Dezember  1909.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Delbrück.

 

 

 

(Nr.  3687.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einrichtung  und  den  Betrieb  von  Steinbrüchen
und  Steinhauereien  (Steinmetzbetrieben).  Vom  8.  Dezember  1909.

Auf  Grund  des  §  120e  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrat  beschlossen:

Dem  §  10  der  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einrichtung  und  den  Betrieb
von  Steinbrüchen  und  Steinhauereien  (Steinmetzbetrieben),  vom  31.  Mai
1909  (Reichs-Gesetzbl.  S.  471)  wird  als  Abs.  4  folgende  Bestimmung
hinzugefügt:

Die  höhere  Verwaltungsbehörde  kann  für  ihren  Bezirk  oder  Teile
desselben  gestatten,  daß  Arbeiterinnen,  die  vor  dem  1.  Juli  1909  bei
Abräumungsarbeiten  sowie  beim  Transport  oder  Verladen  von  Abraum
  oder  Abfall  (Abs.  1,  3)  verwendet  wurden,  bis  zum  31.  Dezember
  1911  mit  diesen  Arbeiten  beschäftigt  werden.

Berlin,  den  8.  Dezember  1909.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Delbrück.

 

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  die  Postanstalten  zu  richten.