Reichs-Gesetzblatt.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Abrechnungsstellen  im  Scheckverkehre.  S.  969.  —  Bekanntmachung,
  betreffend  die  Beschäftigung  jugendlicher  Arbeiter  bei  der  Bearbeitung  von  Faserstoffen,
Tierhaaren,  Abfällen  oder  Lumpen.  S.  969.  —  Bekanntmachung,  betreffend  den  Betrieb  der
Zinkhütten.  S.  971.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einrichtung  und  den  Betrieb  von
Steinbrüchen  und  Steinhauereien  (Steinmetzbetrieben).  S.  971.

 

 

(Nr.  3684.)  Bekanntmachung,  betreffend  Abrechnungsstellen  im  Scheckverkehre.  Vom  4.  Dezember
  1909.  

Auf  Grund  des  §  12  Abs.  2  des  Scheckgesetzes  vom  11.  März  1908  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  71)  hat  der  Bundesrat  beschlossen:

Die  Abrechnungsstelle  bei  der  Reichsbank  in  Essen  ist  Abrechnungsstelle
  im  Sinne  des  Scheckgesetzes.

Berlin,  den  4.  Dezember  1909.

Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:
Richter.

 



 

(Nr.  3685.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Beschäftigung  jugendlicher  Arbeiter  bei  der  Bearbeitung
  von  Faserstoffen,  Tierhaaren,  Abfällen  oder  Lumpen.  Vom
8.  Dezember  1909.

Auf  Grund  des  §  120e  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrat  die  nachstehenden

Bestimmungen,  betreffend  die  Beschäftigung  jugendlicher  Arbeiter  bei  der
Bearbeitung  von  Faserstoffen,  Tierhaaren,  Abfällen  oder  Lumpen,
erlassen:
I.  In  Hechelräumen,  in  Räumen,  in  welchen  Maschinen  zum  Öffnen,
Lockern,  Zerkleinern,  Entstäuben,  Anfetten  oder  Mengen  von  rohen  oder
Reichs.  Gesetzbl.  1909.  157
Ausgegeben  zu  Berlin  den  10.  Dezember  1909.