Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862. (46)

Uegierungs-  Blatt

Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

 

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Nummer  2.  Weimar.  10.  September  1862.

Das
allgemeine  deutsche  Handels-Gesetzbuch.

Allgemeine  Bestimmungen.
Art.  1.

In  Handelssachen  kommen,  insoweit  dieses  Gesetzbuch  keine  Bestimmungen  enthält,
  die  Handelsgebräuche  und  in  deren  Ermangelung  das  allgemeine  bürgerliche
Recht  zur  Anwendung.

Art.  2.

An  den  Bestimmungen  der  deutschen  Wechselordnung  wird  durch  dieses  Gesetzbuch
  nichts  geändert.

Art.  3.

Wo  dieses  Gesetzbtuch  von  dem  Handelsgerichte  spricht,  tritt  in  Ermangelung
eines  besonderen  Handelsgerichtes  das  gewöhnliche  Gericht  an  dessen  Stelle.

Grstes  Buch.
Vom  Handelsstande.
Erster  Titel.
Von  Kaufleuten.
Art.  4.

Als  Kaufmann  im  Sinne  dieses  Gesetzbuches  ist  anzusehen,  wer  gewerbemäßig
Handelsgeschäfte  betreibt.

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