Full text : Blatter für Rechtsanwendung. XXV. Band. (25)

Alphabrtisches  Register.

Einfluß  temporärer  Eidesunfähigkeit  auf  das  Urtheil  über
das  Ergebniß  der  Beweißführung

Eigenthum:  Klagen  auf  Anerkennung  desselben  an  Wasserleitungen
  u.  dgl.  find  nicht  unter  Art.  3  Abs.  12  des  Organisationsgesezes
  v.  1.  Juli  1856  zu  subsumiren

Eingaben:  deren  irrthümliche  Stylisirung  an  das  Ein  elnrichteramt
  in  Sachen,  die  vor  das  Behirtsgericht  als  Kollegialgericht
  gehören,  ist  unschädlich

Eingebracht  es  der  Ehefrau,  s.  Chefrau.

Einrede:  als  Mandatar  kontrahirt  zu  haben;  Beweislast.
Einrede  des  Freundeskaufes  beim  Einstandsrechte.  Bayer.

Recht
Jeugenbeweis  über  die  Einrede  der  nehteten  zuhãtter  dirs
die  Konstupratoren

Einstan  dörecht  f.  Retrakt.

Einweisung  in  Aktioforderungen  des  Beklagten:  die  dadurch
  erlangten  Rechte  find  bei  dem  Domchusgerichte  des
betr.  Schuldners  gegen  diesen  zu  verfolgen

Einzelnrichteramt:  irrthümlich  an  vnsnbelte  stylifitte  Eingaben
  .

Dessen  Kompetenz  bei  ästimatorischen  Injurienklagen,  mit
welchen  auch  Schmerzengeld  gesordert  wird

Einschränkung  der  dem  Einzelnrichter  durch  Art.  3  Ar.  6
des  Organisationsgesetzes  v  1.  Juli  1856  eingeränmten
Kompetenz  auf  die  Klagen  aus  dem  äädilitischen  Edikte

Ein  Rechtsstreit  über  Auflösung  oder  Modifikation  eines
Vergleiches  über  Alimente  gehört  vor  den  Einzelnrichter

Klagen  an  Anerkennung  des  Eigenthums  an  Wasserleitungen
  u.  fdgl.  oder  auf  Anerkennung  einer  Servitut  gehsren
  nicht  vor  die  Einzelnrichter

Ebensowenig  Streite  über  das  Recht  zur  Errichtung  eintẽ
vorerst  nur  beabfichtigten,  aber  noch  nicht  unternommenen
  Werkes

Die  durch  Verordn.  v.  30.  Jan.  1611  vorgeschriebene  Vegierungs-
  Erinnerung  ist  auch  von  den  Einzelnricht  tern  einzuhole



Die  Enisheidung  r*t*-i  Einzelnrichters  über  eine  vor  das
Bezirksgericht  als  Kollegialgericht  gehörige  Sache  bildet
kelnen  Fall  unheilbarer  Nichtigkeit

Jalugung  d’%%  Einzelurichters  auf  eine  schriftliche  nach

t.  3  5  des  alleg.  Gesetzes  erhobene  Klage,  worin

der  Gesekerbh  des  Streitgegenstandes  nicht  angegeben  ist

Klagenhäufang  bei  dem  Einzelnrichter

Kann  eine  beim  Einzelürichter  schrifelich  eingereichte  Klage
aus  des  Klägers  eigener  Geschichtserzählung  abgewiesen
werden?

Unzulässigkeit  einer  schriftlichen  Information  statt  des  mündlichen
  Parteivortrages  vor  dem  Einzelnrichter

Verfahren  bozüglich  der  Tagen  aut  dem  üüngsten.  *
beim  Einzelnrichter

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