3.  Die  Arbeiter  haben  die  vom  Arbeitgeber  gemäß  §.  5  Abs.  1  Satz  2,
§.  7  Abs.  2,  §.  8  Abs.  1,  Abs.  2  Satz  2  und  §.  9  Abs.  2  getroffenen
Anordnungen  zu  befolgen.

In  den  zu  erlassenden  Bestimmungen  ist  vorzusehen,  daß  Arbeiter,  welche
trotz  wiederholter  Warnung  den  vorstehend  bezeichneten  Bestimmungen  zuwiderhandeln,
  vor  Ablauf  der  vertragsmäßigen  Zeit  und  ohne  Aufkündigung  entlassen
werden  können.

Ist  für  einen  Betrieb  eine  Arbeitsordnung  erlassen  (§.  134a  der  Gewerbeordnung),
  so  sind  die  vorstehend  bezeichneten  Bestimmungen  in  die  Arbeitsordnung
aufzunehmen.

§.  16.

In  jedem  Vulkanisirungsraume  der  im  §.  1  bezeichneten  Art  ist  ein  von
der  Ortspolizeibehörde  zur  Bestätigung  der  Richtigkeit  seines  Inhalts  unterzeichneter
Aushang  anzubringen,  aus  dem  ersichtlich  ist:

a)  der  Inhalt  des  Luftraums  in  Kubikmetern,

b)  die  Zahl  der  Arbeiter,  die  demnach  in  dem  Arbeitsraume  beschäftigt

werden  dürfen.

Ferner  muß  in  jedem  Vulkanisirungsraum  oder  sonst  an  einer  den  Vulkanisirungsarbeiten
  in  die  Augen  fallenden  Stelle  eine  Tafel  ausgehängt  werden,
welche  in  deutlicher  Schrift  die  Bestimmungen  der  §§.  1  bis  15  sowie  die  gemäß
§.  15  vom  Arbeitgeber  erlassenen  Bestimmungen  wiedergiebt.

§.  17.

Die  vorstehenden  Vorschriften  treten  mit  dem  1.  Juli  1902  in  Kraft.

Soweit  zur  Durchführung  der  Vorschriften  der  §§.  1,  5,  6,  8  Abs.  2,  §.  12
bauliche  Veränderungen  erforderlich  sind,  können  hierzu  von  der  höheren  Verwaltungsbehörde
  Fristen  bis  höchstens  zum  1.  Juli  1903  gewährt  werden.

Berlin,  den  1.  März  1902.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Graf  von  Posadowsky.

 

Reichs-Gesetzbl.  1902.  18