Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

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§ 82.

Der  Zeitpunkt  des  Inkrafttretens  dieses  Gesetzes  wird  durch  Kaiserliche

Verordnung  mit  Zustimmung  des  Bundesrats  bestimmt.
Mit  demselben  Zeitpunkte  tritt  das  Gesetz  vom  23.  Juni  1880 / 1. Mai 1894  ,  betreffend

die  Abwehr  und  Unterdrückung  von  Viehseuchen  (Reichs-Gesetzbl.  1894  S.  409),
außer  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Kiel  an  Bord  M.  Y.  „Hohenzollern“)  den  26.  Juni  1909.

(L.  S.)  Wilhelm.

von  Bethmann  Hollweg.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsbruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  die  Postanstalten  zu  richten.