Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

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§ 23.

Wer  Zucker  zum  Brauen  verwenden  will,  hat  hierüber,  abgesehen  von  den  [Erklärung  über  die Verwendung von Zucker.]
Anmeldungen  für  die  einzelnen  Gebräue  (§  21),  mindestens  drei  Tage  vor  der    
ersten  derartigen  Einmaischung  der  Steuerhebestelle  eine  schriftliche  Erklärung  in  
doppelter  Ausfertigung  zu  übergeben.  In  der  Erklärung  ist  die  Art  und  Weise
der  beabsichtigten  Verwendung,  insbesondere  bei  welchem  Abschnitte  der  Bierbereitung
  sie  jedesmal  erfolgen  soll,  und  der  Raum  für  die  Aufbewahrung  des
Vorrats  (§  18  Abs.  4)  näher  zu  beschreiben.  Bei  dem  Betrieb  ist  diese  Erklärung
  genau  zu  befolgen.  Später  beabsichtigte  dauernde  Änderungen  sind  innerhalb
  gleicher  Frist  vorher  schriftlich  anzuzeigen.  Soll  von  dem  Inhalte  der  Erklärung,
  von  der  die  eine  Ausfertigung  demnächst  in  der  Brauerei  zur  Einsicht
der  Steuerbeamten  ausliegen  muß,  nur  für  einzelne  bestimmte  Einmaischungen
abgewichen  werden,  so  genügt  es,  solches  in  der  nach  §  21  abzugebenden  Brauanzeige
  anzumelden.

§ 24.

Die  Einmaischungen  dürfen  nur  an  den  Wochentagen  geschehen,  und  [Zeit  der Einmaischungen.]
zwar  in  den  Monaten  vom  Oktober  bis  einschließlich  März  von  Morgens  6  bis  
Abends  10  Uhr,  in  den  übrigen  Monaten  aber  von  Morgens  4  bis  Abends
10  Uhr.

Ausnahmen  hiervon  können  nach  Bedürfnis  bewilligt  und  dürfen  bei
ununterbrochenem  Betriebe  nicht  versagt  werden.

Als  Schluß  der  Einmaischung  gilt  der  Zeitpunkt,  an  dem  mit  dem  Ablassen
  der  Würze  zum  Zwecke  des  Kochens  begonnen  wird.

§ 25.
Der  Brauer  ist  verpflichtet,  die  Ankunft  eines  Steuerbeamten  zur  angezeigten  [Erwarten  der Steuerbeamten.]
Stunde  des  Einmaischens  (§  21)  abzuwarten.    

Findet  sich  der  Beamte  ein,  so  müssen  alsdann  sogleich  in  dessen  Gegenwart
  die  Braustoffe  abgewogen  und  es  muß  mit  der  Einmaischung  begonnen
werden;  der  Brauer  darf  die  Einmaischung  erst,  nachdem  eine  halbe  Stunde
gewartet  worden  ist,  ohne  Gegenwart  des  Beamten  vornehmen.

Sind  Braustoffe  für  mehrere  angemeldete  Einmaischungen  (§  21)  am  Aufbewahrungsorte
  vorhanden,  so  kann  der  Steuerbeamte  die  Verwiegung  der  für
die  späteren  Beschickungen  bestimmten  Vorräte  bis  zur  Stunde  ihrer  Einmaischung
aussetzen  und  diese  Vorräte  selbst  an  dem  angemeldeten  Aufbewahrungsort  unter
amtlichen  Verschluß  nehmen.

Zucker  darf  nicht  früher  als  mit  Beginn  desjenigen  Abschnitts  der  Bierbereitung,
  bei  dem  er  nach  der  Erklärung  (§  23)  Verwendung  finden  soll,  und
nicht  in  größerer  als  der  für  das  betreffende  Gebräu  angemeldeten  Menge  in
die  Brautstätte-  eingebracht  werden.

§ 26.

In  der  Regel  soll  die  ganze  Beschickung  auf  einmal  eingemaischt  werden,  [Nachmaischen.]
so  daß  keine  Nachmaischung  stattfinden  darf.
Reichs-Gesetzbl.  1909.  124