Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

—  512  —

beitrags  festgestellte  steuerpflichtige  Einkommen.  Als  festgestellt  wird  das  niedrigste
Einkommen  der  Steuerstufe  angenommen,  in  welcher  der  Steuerpflichtige  zur
Einkommensteuer  veranlagt  ist  und,  falls  die  Berücksichtigung  persönlicher  Verhältnisse
  zu  einer  Steuerermäßigung  geführt  hat,  das  niedrigste  Einkommen  der
Steuerstufe,  in  welcher  der  Steuerpflichtige  ohne  diese  Berücksichtigung  zu
veranlagen  gewesen  wäre.  In  den  Bundesstaaten,  in  denen  eine  Einkommensteuer
nicht  eingeführt  ist,  trifft  die  Landesregierung  Bestimmungen  über  die  Ermittelung
des  Einkommens.

Von  dem  festgestellten  Einkommen  wird  ein  Betrag  abgezogen,  der  einer
Verzinsung  von  5  vom  Hundert  des  abgabepflichtigen  Vermögens  entspricht.

Abgabefrei  sind  die  nach  Abs.  1  festgestellten  Einkommen,  welche  den  Betrag
  von  fünftausend  Mark  nicht  übersteigen,  sowie  die  nach  Abzug  des  gemäß
Abs.  2  abgabefreien  Teiles  des  Einkommens  verbleibenden  Restbeträge  unter
eintausend  Mark.

Wird  nachgewiesen,  daß  sich  das  Einkommen  zwischen  der  Erhebung  des
ersten  und  des  zweiten  oder  letzten  Drittels  des  Wehrbeitrags  um  mindestens
40  vom  Hundert  vermindert  hat,  so  ist  auf  Antrag  eine  dem  verbliebenen  Einkommen
  entsprechende  Ermäßigung  der  späteren  Beitragsteile  zu  gewähren.  Über
das  Ermäßigungsverfahren  trifft  der  Bundesrat  nähere  Bestimmungen.

§ 32.
Die  Abgabe  vom  Vermögen  beträgt  bei  einem  Vermögen  bis  zu  50  000  Mark
und  bei  größeren  Vermögen  von  den  ersten  50  000  Mark  0,15  vom  Hundert,

von  den  nächsten  angefangenen  oder  vollen  50  000       "      0,35      "         "
"  "  "  "  "   "  100  000      "  0,5  "  "
"  "  "  "  "  "  300  000      "  0,7  "  "
"  "  "  "  "  "  500  000      "  0,85  "  "
"  "  "  "   "   "  1 000 000       "  1,1  "  "
"  "  "  "  "  "  3  000  000  "  1,3   "   "
"  "  "  "  "    "  5 000  000    "  1,4  "  "
von  den  höheren  Beträgen.  .....  ..  ..  ......  ..  .  .  .  ..  ..  1,5  "  "

Die  Abgabe  vom  Einkommen  beträgt  bei  einem  Einkommen
bis  zu  10  000  Mark  1  vom  Hundert  des  Einkommens,

von  mehr  als  10  000  Mark  "  "  15 000  1,2  "  "  "  "
"  "  " 15 000  "  "  " 20 000  "  1,4  "  "  "  "
"  "  "  20 000  "  "  "  25 000  "  1,6.  "  "  "   "
"  "  "  25 000  "  "  "  30  000  "  1,8  "  "  "  "
"  "  "  30 000  "  "  "  35 000  "  2  "  "  "  "
"  "  "  35  000  "  "  "  40  000  „  2,5  "  "  "  "
"  "  "  40 000  "  "  "  50  000  "  3  "  "  "  "
"  "  "  50  000  "  "  "  60  000  "  3,5  "  "  "  "
"  "  "  60  000  "  "  "  70  000  "  4  "  "  "  "
"  "  "  70 000  "  "   "  80  000  "  4,5  "  "  "  "