Full text : Jahrbuch für Gesetzgebung, Verwaltung und Volkswirthschaft im Deutschen Reich. Dritter Jahrgang. (3)

108  A.  v.  Kirchenheim.  (690

rekapitulirt  werden  1).  Wiederholt  ist  der  zuerst  im  Beginn  der  fünfziger
Jahre  anerkannte  Grundsatz),  daß  Jedem  das  Recht  zustehe,  den  Telegraphen
  zu  benutzen  (früher  sah  man  im  Telegraphen  bekanntlich  nur  eine
staatlichen  Zwecken  dienende  Anstalt,  ähnlich  wie  im  cursus  publicus  der
Römer).  Jede  Verwaltung  muß  die  nothwendigen  Maßregeln  treffen  zur
geeigneten  Beförderung,  zur  Wahrung  des  Telegraphengeheimnisses  2c.  Die
Telegramme  sind,  wie  dies  schon  in  den  ersten  Konventionen  geschah,  in
drei  Klassen  getheilt,  Staats-,  Dienst-,  Privat-Telegramme,  unter  welchen
die  ersteren  bei  der  Beförderung  den  Vorzug  genießen.  Der  Tarif  ist  einheitlich
  geregelt  auf  der  Basis  des  Telegramms  von  zwanzig  Worten,  der
Frank  bildet  die  Münzeinheit;  der  Tarif  und  das  Reglement  bilden  einen
Bestandtheil  des  Vertrages:  das  Organ  des  Vereins  ist  das  Centralbureau
zu  Bern,  welches  die  analogen  Pflichten  hat,  wie  das  Bureau  des  Weltpostvereins,
  dessen  Vorbild  es  wars).  Die  Revisionszeiten  find  nicht,  wie
bei  der  Post,  genau  bestimmte,  vielmehr  setzt  jede  Konferenz  Ort  und  Zeit
der  nächsten  Zusammenkunft  fest.

Auf  diesen  Grundbestimmungen,  welche  schon  vielfach  früher  zu
Paris  2c.  festgestellt  worden,  im  Laufe  der  Jahre  aber  mehr  oder  minder
erhebliche  Umbildungen  erfahren,  ruht  das  heutige  Telegraphenrecht.  Die
bisherigen  Konferenzen  hatten  fast  alle  an  irgend  einem  Punkte  dieser
Bestimmungen  eine  bedeutsame  Aenderung  und  so  einen  Fortschritt  im
internationalen  Verkehr  bewirkt;  seit  fünfundzwanzig  Jahren  hat  sich  die
Zahl  der  zugelassenen  Sprachen  mehr  als  verdoppelt,  die  geheimen  Depeschen
find  im  Privatverkehr  gestattet,  die  Hauptbureaux  find  Tag  und  Nacht
geöffnet,  es  gibt  keine  erhöhte  Taxe  mehr  für  Nachtdepeschen,  die  Dringlichkeit,
  die  Kollationirung  der  Telegramme,  die  Zulässigkeit  der  Telegraphenavisi,
  der  bezahlten  Rückantworten  2c.  ist  eingeführt.

War  auf  diese  Weise  Vieles  in  Vertrag  und  Reglement  neu  geregelt
in  Paris,  Wien,  Rom  und  St.  Petersburg,  so  sollte  die  dies  jährige
Konferenz  zu  London  vorzüglich  das  europäische  Tarifwesen
reformiren,  und  man  kann  fast  sagen,  daß  sie  beinahe  ausschließlich  zu
diesem  Behufe  zusammentrat.

Die  Geschichte  des  Tarifwesens,  welche  daher  für  unsere  Betrachtung
  von  besonderem  Interesse,  geht  naturgemäß  mit  der  gesammten
eben  geschilderten  Entwicklung  Hand  in  Hand.  In  der  That  wäre  aber
„eine  Anführung  der  aufeinander  gefolgten  Tarife  aller  Staaten  eine  ebenso
zwecklose  als  ermüdende  Wiederholung“  ).  Zuerst  nahm  man  die  Einheit

1)  Es  würde  .  weit  führen  die  Petersburger  Konvention,  das  am  7./19.  Juli
1875  scngezet  in  17  Abschnitten  84  Artikel  enthaltende  Reglement  und  die  karifirung
hier  benau  zu  erörtern.  Die  Konvention  findet  sich  abgedruckt  im  Journal  4é1
grap  iique  III  p.  106,  das  Reglement  S.  129—154,  erläutert  S.  113,  die  Tabellen
ber  die  Tarife  füllen  S.  171—182.  Die  Konvention  findet  sich  auch  abgedruckt  im
Posthandbuch  (1879)  S.  224.

*)  In  Preußen  z.  B.  seit  dem  1.  Oktober  1849,  vergl.  Regulativ  vom  6.  Aug.
1849,  in  den  meisten  übrigen  Staaten  des  Kontinents  später.

*)  Vergl.  Fischer  in  diesem  Jahrbuch  1875  S.  474  und  Kirchenheim,  „Pariser
Postkongreß“  (5  11)  im  vorigen  Jahrgang  S.  764.

“)  Vergl.  Sax  1  S.  304—307.