Full text : Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917. (107)

jayang  des  übernahmepreises  von  25  X  für  1  chm
sesammelter  Torffasern  geltenden  Bestimmungen
entisprechen.  ,

Bei  Minderung  des  Ubernahmepreises  unter
2.  (  für  1  chm  ermäßigt  sich  diese  Gebühr  verhelinismäßig


2  86.
An  jbereitungserlaubnis.

Truoz  der  Beschlagnahme  ist  die  Aufbereitung
v#er  Terffasern  den  gemäß  §  4  zugelassenen  Aufbereitungsanstalten
  zu  den  diesen  Firmen  vorgeschriebenen
  ingungen  und  Zwecken  gestattet.

Die  Aufbereitungsanstalten  unterstehen  dauernder
  anttlicher  Uberwachung.

87.
Beriiuß;erungserlaubnis  für  aufjbereitete
Torffasern.

Trotz  der  Beschlagnahme  dürfen  die  gemäß
4  zugelassenen  Aufbereitungsanstalten  die  Torfern
  nach  ihrer  Aufbereitung  an  die  Kriegswoll-=

  Attiengesellschaft,  Berlin  SW  48,  Verl.
###emannstr.  3,  veräußern  und  abliefern.

«  88.
Meldepflicht,  Meldestelle  und  Enteignung.

Beschlagnahmte  Torffasern  (§  1)  von  min-####ens
  5  ehm  Menge,  die

*nicht  spätestens  sechs  Wochen  nach  dem  Ansammeln
  dieser  Menge  an  eine  der  gemäß
4  zugelassenen  Aufbereitungsanstalten  vereasert
  worden  sind,  oder

)  sich  im  Gewahrsam  der  gemäß  §  4  zugelassenen

  Aufbereitungsanstalten  befinden,

##terliegen  der  Meldepflicht.

Die  Meldungen  haben  monatlich  zu  erfolgen
rm##  siind  an  das  Webstoffmeldeamt  des  Kriegsministeriums,
  Berlin  S  48,  Verl.  Hedemann-#waße

  10,  mit  der  Aufschrift  „Betrifft  Torffaserang“
  zu  erstatten.

   

W.

 

Stettin  den  14.  Ap#il  lolr.

 

Hinsichtlich  der  gemäß  §  8,  Zisser  a,  melltpflichtig
  gewordenen  Mengen  ist  Enteignung  zu  gewärtigen.
  ..

ID.

Meldepflichtige  Personen
Zur  Meldung  der  meldepflichtigen  Gegenstände
  (§  8)  sind  verpflichtet:

I.  Personen,  die  solche  Gegenstände  im  Gewahrsam
  haben  oder  aus  Anlaß  ihres
Handelsbetriebes  oder  sonst  des  Erwerbes
wegen  kaufen  oder  verkaufen:

2.  landwirtschaftliche  oder  gewerbliche  Unternehmer,
  in  deren  Betriebe  solche  Gegenstände
  erzeugt  oder  verarbeitet  werden:

3.  Kommunen,  öffentlich=  rechtliche  Körperschaften
  und  Verbände.

g  10.
Stichtag  und  Meldefrist.

Zu  melden  ist  der  am  ersten  Tage  jedes
Monats  tatsächlich  vorhandene  Bestand  an  meldepflichtigen
  Gegenständen  (8  8).  Die  Meldung  ist
bis  zum  10.  eines  jeden  Monats  zu  erstatten.

11.
Anfragen  und  Anträge.

Alle  Anfragen  und  Anträge,  welche  diese  Bekanntmachung
  betreffen,  insbesondere  auch  Freigabeanträge,
  sind  an  die  Kriegs-Rohstoff-Abteilung
(Sektion  W.  I.)  des  Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums,
  Berlin  SW  48,  Verl.  Hedemann
straße  10,  zu  richten,  welche  für  die  Entscheidung
zuständig  ist.

#l
Inkrafttreten.

Die  Bekauntmachung  tritt  mit  dem  14.  Ap#l
in  Kraft.

Der  stellvertretende  Kommandierende  General  des  K.  Armeelt#.

«  Frhr.  v.  Bietinghoff,
General  der  Kavallerie  &  la  suite  bes  Küraffier-Regimens  .  Königimn“.

E###tleldu#es  in  Buces  r  Koncltchen  Mgisc##t  in  #e  D#uk  von  F.  bessenlauo  G.  #.  2.  ö.  u  Susstu.

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