jayang des übernahmepreises von 25 X für 1 chm
sesammelter Torffasern geltenden Bestimmungen
entisprechen. ,
Bei Minderung des Ubernahmepreises unter
2. ( für 1 chm ermäßigt sich diese Gebühr verhelinismäßig
2 86.
An jbereitungserlaubnis.
Truoz der Beschlagnahme ist die Aufbereitung
v#er Terffasern den gemäß § 4 zugelassenen Aufbereitungsanstalten
zu den diesen Firmen vorgeschriebenen
ingungen und Zwecken gestattet.
Die Aufbereitungsanstalten unterstehen dauernder
anttlicher Uberwachung.
87.
Beriiuß;erungserlaubnis für aufjbereitete
Torffasern.
Trotz der Beschlagnahme dürfen die gemäß
4 zugelassenen Aufbereitungsanstalten die Torfern
nach ihrer Aufbereitung an die Kriegswoll-=
Attiengesellschaft, Berlin SW 48, Verl.
###emannstr. 3, veräußern und abliefern.
« 88.
Meldepflicht, Meldestelle und Enteignung.
Beschlagnahmte Torffasern (§ 1) von min-####ens
5 ehm Menge, die
*nicht spätestens sechs Wochen nach dem Ansammeln
dieser Menge an eine der gemäß
4 zugelassenen Aufbereitungsanstalten vereasert
worden sind, oder
) sich im Gewahrsam der gemäß § 4 zugelassenen
Aufbereitungsanstalten befinden,
##terliegen der Meldepflicht.
Die Meldungen haben monatlich zu erfolgen
rm## siind an das Webstoffmeldeamt des Kriegsministeriums,
Berlin S 48, Verl. Hedemann-#waße
10, mit der Aufschrift „Betrifft Torffaserang“
zu erstatten.
W.
Stettin den 14. Ap#il lolr.
Hinsichtlich der gemäß § 8, Zisser a, melltpflichtig
gewordenen Mengen ist Enteignung zu gewärtigen.
..
ID.
Meldepflichtige Personen
Zur Meldung der meldepflichtigen Gegenstände
(§ 8) sind verpflichtet:
I. Personen, die solche Gegenstände im Gewahrsam
haben oder aus Anlaß ihres
Handelsbetriebes oder sonst des Erwerbes
wegen kaufen oder verkaufen:
2. landwirtschaftliche oder gewerbliche Unternehmer,
in deren Betriebe solche Gegenstände
erzeugt oder verarbeitet werden:
3. Kommunen, öffentlich= rechtliche Körperschaften
und Verbände.
g 10.
Stichtag und Meldefrist.
Zu melden ist der am ersten Tage jedes
Monats tatsächlich vorhandene Bestand an meldepflichtigen
Gegenständen (8 8). Die Meldung ist
bis zum 10. eines jeden Monats zu erstatten.
11.
Anfragen und Anträge.
Alle Anfragen und Anträge, welche diese Bekanntmachung
betreffen, insbesondere auch Freigabeanträge,
sind an die Kriegs-Rohstoff-Abteilung
(Sektion W. I.) des Königlich Preußischen Kriegsministeriums,
Berlin SW 48, Verl. Hedemann
straße 10, zu richten, welche für die Entscheidung
zuständig ist.
#l
Inkrafttreten.
Die Bekauntmachung tritt mit dem 14. Ap#l
in Kraft.
Der stellvertretende Kommandierende General des K. Armeelt#.
« Frhr. v. Bietinghoff,
General der Kavallerie & la suite bes Küraffier-Regimens . Königimn“.
E###tleldu#es in Buces r Koncltchen Mgisc##t in #e D#uk von F. bessenlauo G. #. 2. ö. u Susstu.
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