Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Baupolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bauwesen (III. Sachsen) Herstellungen und Veränderungen von Straßen, Plätzen, Brücken, Damm= und Uferbauten, Schleu- sen, Brunnen, Wasserleitungen, Beleuchtungsan- lagen u. dgl. Für bereits bestehende Anlagen tritt es aber erst bei Veränderungsbauten oder um- fassenderen Herstellungen in Wirksamkeit. So- weit baurechtlich zwischen bebauten und unbebau- ten Grundstücken unterschieden wird, stehen solche, deren Gebäude ohne eigenes strafbares Verschul- den des Eigentümers durch Elementargewalt zer- stört worden sind, während der nächsten 5 Jahre den bebauten (in gewisser Hinsicht bevorzugten) Grundstücken gleich. Baurechtliche, auf Grund- stücke bezogene Verpflichtungen, die unmittelbar aus dem Gesetz, ferner aus baupoli- eilicher Verfügung und endlich aus einseitiger schriftlioder oder protokollarischer Erklärung des Grundstückseigentümers vor Gemeinde= oder BPBehörde entspringen können, sind öffentlich- rechtlicher und dinglicher Natur, dabei aber, was ihre Rechtsgültigkeit, Nichtigkeit oder Anfechtbar- keit anlangt, nach bürgerlichem Rechte zu beur- teilen. Zu ihrer Beurkundung ist im Bedürfnis- falle von der Ortsbehörde ein Oblastenbuch u führen. Seine Einrichtung und die Wirkung seiner Einträge unterliegt ortsgesetzlicher Rege- lung, ein hierfür vom Min Inn herausgegebener, meist wörtlich übernommener Musterentwurf sieht eine dem Grundbuch ähnelnde Einrichtung vor, entzieht die nicht als bestritten verlautbarten Verpflichtungen der Verjährung und gewährt den Eintigen die Vermutung der Wahrheit ihres In- tes. 2. Bebauungspläne, Bausperre, Umlegung, Enteignung. Die Bebau- ung eines rohen, d. h. im wesentlichen noch unbe- bauten Geländes hat in der Regel ortsgesetzliche Feststellung eines Bebauungsplanes zur Voraussetzung, der aber auch für bereits bebaute Flächen zugelassen ist. Solche Pläne haben aus Zeichnungen und besonderen BVorschriften zu bestehen. Bei ihrer Bearbeitung ist auf die An- forderungen der Feuersicherheit, des Verkehrs, der Gesundheit, auf zweckentsprechende Wasser- versorgung und Entwässerung, auf Lage, örtliche Entwicklung, Wohnungsbedürfnis und das Schön- heitsgefühl Obacht zu nehmen. Sie sollen ins- besondere regeln: a) die Fluchtlinien für die zu- lässige Bebauung der Grundstücke mit Ausschei- dung der zum öffentlichen Verkehrsraum und zu Vorgärten bestimmten oder in Hochflutgebiete fallenden Flächen. Hierbei sind die Baublöcke, Straßen-= und BFluchtlinien dem Gelände anzu- passen, die Straßen je nach Bauweise und Ver- kehr mindestens 17, 12 oder 8 m breit unter gleich- mäßiger Steigungsverteilung und Vermeidung allzu langer gradliniger Fluchten zu planen, zu Spiel-, Erholungs-, Verkehrszwecken, für Kirchen- und Schulbauten genügend viel und große Plätze, auch öffentliche Pflanzungen vorzusehen und für eigentliche Vorgärten Mindesttiefen von 4,5 m anzunehmen. b) Die Bauweise, den Abstand der Gebäude von Straßenfluchtlinien und Nach- bargrenzen, die Gebäudehöhe, Zulässigkeit ge- werblicher Anlagen, sowie den Umfang der nach- gelassenen Hinterlandsbebauung. Zu den Auf- gaben dieser Festsetzungen gehört es insbesondere, für genügende Besonnung der Wohnräume und ausreichende Unterbrechung etwaiger geschlosse- ner Bauweise durch offene zu sorgen, die Bau- und Wohndichtigkeit in Außenbezirken einzu- schränken, die Geschoßzahl nach näherer Vorschrift zu begrenzen, sowie die Hinterlandsbebauung zu Wohnzwecken bei ungenügendem Lichteinfall und die geschlossene Reihe für Hintergebäude einer Straße auszuschließen. c) Die Berichtigung von Wasserläufen, Entwässerung des Plangebietes, Unter= und Ueberführungen von Straßen. Der Bebauungsplan muß alle öffentlichen Interessen wahren und die Einzelinteressen der Beteiligten möglichst gleichmäßig berücksichtigen. Der BP Be- hörde liegt ob, ihn daraufhin unter Zuziehung von Sachverständigen zu prüfen, nach Befinden mit den Beteiligten zu verhandeln, die nötigen Aende- rungen zu veranlassen und den Plan danach min- destens 4 Wochen lang öffentlich auszulegen unter Hinweis auf die Ausschlußfrist, die damit für Widersprüche zu laufen anfängt. Betrifft der Plan nur einzelne Grundstücke, so kann seine Auslegung durch Mitteilung an die beteiligten Grundstücks- eigentümer ersetzt werden. Ueber Widersprüche entscheidet die BPBehörde in 1., die Kreishaupt- mannschaft in 2., und das OV inletzter Instanz. Nach Erledigung etwaiger Widersprüche wird der Plan bei dem Min Inn zur Genehmigung einge- reicht, dem überdies größere Planungen schon vor ihrer Auslegung zur vorläufigen Prüfung mitzu- teilen sind. Ist von seiner Ausführung eine Ver- unstaltung des Straßen= oder Landschaftsbildes zu besoogen, so gibt dies einen Grund ab, die Ge- nehmigung zu versagen (G v. 10. 3. 09). Der ge- nehmigte Plan ist wieder bekannt zu machen und auszulegen, womit er als festgestellt gilt. Seine Abänderung, die jedoch nur unter besonderen Umständen erfolgen darf und für diejenigen, die nach dem Plane zu bauen begonnen haben, einen Entschädigungsanspruch begründen kann, sowie seine Ergänzung ist, abgesehen von unwesentlichen, der Genehmigung der BPBehörde überlassenen Aenderungen an das für die Neufeststellung vor- geschriebene Verfahren gebunden. Ausnahms- weise ist für einzelne Grundstücke an bebauten Straßen, Neubaugebiete geringen Umfanges, Orte und Ortsteile ohne erhebliche bauliche Ent- wicklung eine Feststellung der Straßen= und BFluchtlinien durch sogen. Fluchtlinien- pläne,, d. h. im gewöhnlichen Rechtsmittelver- fahren (mit Rekurs und Anfechtungsklage) an- fechtbare Verfügung der BPBehörde nachgelassen, die ferner auch im Bedürfnisfalle für ein größeres Baugebiet die Hauptverkehrsstraßen, sowie die Hauptzüge der Entwässerungs-- und Wasserver- sorgungsanlagen durch einen Ortserwei- terungsplan im Voraus festsetzen kann. Die Wirkungen der an die Grundbuchbehörde mit- zuteilenden Planfeststellung, welch letztere sich übrigens für einer Enteignung unterworfene Grundstücke auf Verlangen des Enteignungsbe- rechtigten ohne weiteres erledigt, bestehen zu- nächst in Grundstücksteilungs= und Baubeschrän- kungen. Es darf nämlich ein im Plangebiete ge- legenes Grundstück fernerhin nur mit baupolizei- licher Genehmigung geteilt und eine noch freie Fläche, die nach dem Plane zu einer Straße oder einem öffentlichen Platze bestimmt ist, nicht mehr überbaut werden. Außerdem muß auf bereits bebauten Grundstücken bei Erneuerungs= oder erheblichen Veränderungsbauten der Teil bis zu

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