Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Bernsteinregal. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Königsberg i. P.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Berlin — Bernsteinregal 415 Oberpräsident, in den übrigen Fällen der zustän- dige Minister., Gesetzlich sind Provinzialschulkollegium, Medi- zinalkollegium, Generalkommission und Direktion der Rentenbank für die Provinz Brandenburg auch für die Stadt B. als zuständig erklärt. Die durch AE v. 1. 10. 75 begründete Provinzialsteuer- direktion zu B., welche dem Finanz Min unmittel- bar untergeordnet ist, für die Verw der indirekten Steuern — jetzt Oberzolldirektion — besteht gleich- falls für B. und die Provinz Brandenburg ge- meinsam. Alle diese Behörden haben ihren Sitz in B. mit Ausnahme der Generalkommission zu Frankfurt a. O. z 4. Berlin und die Vororte. Kommunal besteht trotz mancher gemeinsamen Interessen keine Gemeinschaft zwischen B. und den benach- barten Gemeinden. Denn die 1875/76 in Aussicht genommene Provinz B. ist nicht zu Stande ge- kommen. Und die unter dem Minister Herrfurth noch mögliche Einverleibung der Vororte scheiterte an dem Verhalten der Berliner Gemeindcorgane. Seitdem haben mehrere größere Vororte Stadt- recht erhalten, und B. wird demnächst von einem Kreise selbständiger Stadtgemeinden umgeben sein, die eine Einverleibung in B. gar nicht wollen. Neuere Bestrebungen gehen nur auf Bildung eines Zweckverbandes zwischen B. und den Vororten zur Pflege von gewissen gemeinsamen Interessen. Dagegen war auf dem Gebiete der allge- meinen Landesverwaltung eine ein- heitliche Handhabung der Sicherheitspolizei in B. und den mit ihm immer mehr zusammenwach- senden Vororten unentbehrlich. Nach dem G v. 12. 6. 89 kann der Min Inn mit Zustimmung des brandenburgischen Provinzialrates die orts= und landespolizeiliche Zuständigkeit des Berliner Poli- zeipräsidenten auf die Kreise Teltow und Nieder- barnim oder Teile von ihnen ausdehnen; Bau-, Gewerbe-, Schul-, Markt-, Feld-, Jagd-, Forst-, Gesinde-, Armen-, Wege-, Wasser-, Fischerei= und Feuerpolizei bleiben jedoch ausgeschlossen. Orts- und landespolizeiliche Verordnungen des Polizei- präsidenten bedürfen in diesem Falle der Zustim- mung des Oberpräsidenten, ortspolizeiliche Ver- ordnungen außerdem der Anhörung des Amts- ausschusses. Gegen Verfügungen des Polizei- präsidenten findet die Beschwerde an den Ober- präsidenten oder die Klage beim Bezirksausschusse in Potsdam statt. Zu den Kosten dieser Verw des Polizeipräsidiums haben die Gemeinden und Gutsbezirke keinen Beitrag zu leisten. In Not- fällen können die Exekutivbeamten des Polizei- präsidiums auch in benachbarten Amtsbezirken Amtshandlungen vornehmen. Noch weiter ist die Zuständigkeit des Berliner Polizeipräsidiums nach den G v. 13. 7. 00, 27. 3. 07 und 7. 3. 08 in den benachbarten Stadtkreisen erstreckt, die bald B. von allen Seiten umgeben werden und mit ihm den Landespolizeibezirk B. bilden. Hierher gehören Charlottenburg, Schöneberg mit Wilmers- dorf, Rixdorf und Lichtenberg mit den Landge- meinden Boxhagen-Rummelsburg. Die Orts- polizei wird hier durch eigene königliche Polizei- behörden ausgeübt. Diese sind aber dem Polizei- präsidenten von B. unterstellt, an den überhaupt für den Landespolizeibezirk die polizeilichen Zu- ständigkeiten des Regierungspräsidenten zu Pots- dam übergegangen sind. Der Polizeipräsident ist auch im Landespolizeibezirke Landespolizeibe- hörde. Das Polizeiverordnungsrecht des Ober- präsidenten für den Umfang der Provinz hört für den Landespolizeibezirk B. auf. Die Exekutiv-- beamten sind in dringenden Fällen für den gan- zen Landespolizeibezirk zuständig. Im Berliner Bezirksausschusse (oben ) werden zwei Abteilungen gebildet. Präsident und ernannte Mitglieder sind beiden Abteilungen gemeinsam. Die erste Abteilung ist zuständig für die Vorort-Stadtkreise, die zweite für die Stadt B. Von den zu wählenden Mitgliedern der ersten Abteilung werden zwei, sowie die Stellvertreter vom Provinzialausschusse der Provinz Branden- burg aus Einwohnern der betreffenden Vororte, die übrigen Mitglieder der ersten wie die der zwei- ten Abteilung wie bisher von Magistrat und Stadt- verordneten von B. gewählt. Damit geht die Zu- ständigkeit des Potsdamer Bezirksausschusses für die Vorort-Stadtkreise in Verwaltungsstreitsachen unbedingt, in Beschlußsachen nur, soweit der Ber- liner Bezirksausschuß in solchen sonst zuständig ist, an diesen, in den übrigen Beschlußsachen an den Oberpräsidenten über. Ebenso wird die Zuständigkeit des Provinzial- rates im Landespolizeibezirke gleichwie im Stadt- kreise B. durch die des Oberpräsidenten und des Min Inn ersetzt. Der Bezirksausschuß in Potsdam und der Pro- vinzialrat bleiben aber für die städtischen Vororte in nicht polizeilichen Angelegenheiten zuständig. Literatur: vgl. bei Preußen, Behördenorganisation. Bornhat. Bernsteiuregal 5 1. Begriff. 4 2. Umfang. 3 3. Berwaltung. ## 1. Begriff. Unter dem B. begreift man das ausschließliche Recht des Staates, Bernstein zu ge- winnen oder die Gewinnung Dritten zu übertra- gen. Grundsätzlich ist der Bernstein pars kundi, er gehört nirgends, auch da nicht, wo das B. be- steht, zu den Bergwerksmineralien. Seine Ge- winnung ist nirgends Bergban, sie untersteht nicht der Bergpolizei, sondern wie jede andere Gewin- nung von Bestandteilen der Erdoberfläche dem ge- meinen Recht. Pol Verordnungen über die Ge- winnung zu erlassen, steht deshalb in Preußen dem Amtsvorsteher oder, wenn sich die Verordnung auf einen weiteren Bezirk erstrecken soll, dem Land- rat oder Reg Präsidenten zu. Die bei der Bernstein- gewinnung beschäftigten Arbeiter sind nicht Berg- arbeiter, noch knappschaftspflichtig. Darin ist auch durch die neueste Kompetenzveränderung (s. ##3) nichts geändert. # 2. Umfang. Das Eigentümliche der Vor- schriften über den Bernstein besteht darin, daß zu- rückgehend auf die vom Kaiser erteilten Privilegien des deutschen Ritterordens das Recht, Bernstein zu gewinnen, dem Grundeigentümer in einzelnen Gegenden entzogen ist. Im Gebiete des ostpreußi- schen Provinzialrechts (d. i. im heutigen Ostpreu- hen und im westpreußischen Marienwerderschen Kreise) ist überall, auch in den Privatländereien, desgleichen in dem frischen wie im kurischen Haff,

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