Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Branntweinsteuer. Von Finanzpräsident. Dr. F. W. R. Zimmermann, Braunschweig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

506 erklärlich sind, da sie beim Effektenstempel ebenso wie beim Umsatzstempel dem Auf= und Absteigen der Konjunktur folgen müssen. Rech- nungs —* e Summe Bemerkung jahr in Millionen Mk. 1881 3,20 1,56 4,76 1. 10. 81 Inkrafttre. ten des G v. 1. 7. 81 1882 3,20 2,34 5,54 1883 4,85 2,38. 7,23 1884 5,41 2,36 7,77 1. 10. 85 Inkrafttre. ten des Gv. 29. 5. 85. 1885 8,99 5,03 9,02 1886 4,95 7,94 12,89 1887 4,80 7,.40 12,20 1888 7,91 12,a6 20,37 1889 9,52 15,14 24,66 1890 5,.33 13,16 18, 79 1891 4,.58 11,02 15,60 1892 3,65 9,32 12,97 1893 4,17 8,16 12,33 1894 9,04 16,41 25,45 1. 5. 94 Inkrafttre- ten des Gv. 27. 4. 94. 1895 15,52 19,89 35,.41 1896 15,09 13,23 28,32 1897 14,97 13,73 28,70 1898 18,48 13,55 32,03 1899 17,92 14,94 32,88 1. 7. 00 Inkrafttre. ten des Gov. 14. 6. 00. 1900 21,01 14,30 35,31 1901 14,56 13,30 27,86 1902 21,29 13,57 34,86 1903 15,52 13,93 29.45 1904 23,16 17,69 40,85 1905 23,77 20,61 44, 38 1906 40,48 16,57 57,05 1. 7. 06. Inkrafttre- ten des G v. 3. 6. 06. 1907 24,43 9,2 4 33,67 1908 27,50 10,07 37,57 Quellen: Außer den im Texte genannten Gesetzen die Ausführungsbestimmungen des BRR zum G v. 3. 6. 066 (RBl 1906, 980); Abänderungen dazu aus Anlaß der Novelle v. 15. 7. 09 (R ZBl 1909, 560). Kiteratur: Loeck, Reichsstempelgesetz (B StGesetz), 1906; Jastrow, Börsenstempel, 1894; Alfr. Meyer, Die deutschen BSt 1881—1900, ihre Geschichte und ihr Einfluß auf das Bankgeschäft, 1902; Gerlach, Die Wirkungen der deutschen B Steesetzgebung, 1905. Hemptenmacher. Bonkott Koalitionsrecht Brandversicherung Feuerversicherung –—. —□ — Branntweinstener * 1. Gegenstand und Art der Besteuerung. s 2. Geschicht- liche Entwicklung. #1# 3. Branntweinverbrauchsabgabe. # 4. Betriebsauflage. # 5. Ueberwachung der Branntwein- I I Börsensteuer — Branntweinsteuer — —.. —. — — erzeugung. 8 86. Einzelne Sondervorschriften. 8 7. Straf- vorschriften. 8. Ausführungsbestimm., des Bundesrots. B Branntwein; St— Steuer.)] 5 1. Gegenstand und Art der Bestenerung. Die Bt ist eine indirekte Steuer, weil sie nicht von demjenigen, welcher an sich be- steuert werden soll, dem StTräger, sondern von einer Mittelsperson, welche zur Ueberwälzung der St auf den eigentlichen Träger in der Lage ist, einem lediglich StZahler, erhoben wird. Ihrem Wesen nach stellt sie sich des weiteren als eine Verbrauchssteuer dar, welche nicht etwa auf ein notwendiges Lebensmittel, sondern auf einen entbehrlichen, aber doch in ausgiebigerer Weise zur Nutzung kommenden Gegenstand gelegt ist; die St kann aus letzterem Umstand eine vorwie- gendere und allgemeine Berechtigung in Anspruch genommen werden. Gegenstand der Steuer ist der B, und zwar weitaus in der Hauptsache, wenn nicht ausschließlich, der zum Genuß bestimmte Branntwein. Zeigt sich auf der einen Seite der B als ein weit und allgemeiner verbreitetes, für eine höhere Be- lastung durchaus tragfähiges Genußmittel zu einem Gegenstande der Besteuerung ganz beson- ders geeignet, so bietet auf der anderen Seite für die Durchführung der Besteuerung eine Reihe besonderer Umstände wie die BErzeu- gung aus ganz verschiedenen Rohstoffen (Haupt- unterschied: mehlige Stoffe, nicht mehlige Stoffe), die Erzeugung in landwirtschaftlichen und in ge- werblichen Betrieben, der scharf ausgeprägte Gegensatz in dem Umfang der herstellenden Be- triebe (bedeutende Großbetriebe auf der einen, eine große Anzahl ganz kleiner Betriebe auf der anderen Seite) usw. nennenswerte Hemmnisse und größere Schwierigkeiten, welche wiederum in der Art der Besteuerung eine weitgehende Mannigfaltigkeit gezeitigt und vielfach zu einer eigenartigen, sonst bei einer Spezial St nicht vor- kommenden Verwicklung in der StRegelung und ihren Einzelheiten geführt haben. Diese Mannig- faltigkeit ist für Deutschland noch durch die ge- schichtliche Entwickelung der Besteuerung ver- stärkt worden, welche sich in zahlreicheren, an sich meist kleineren Gebieten mit schärfer ausgepräg- ter Eigenart vollzog und dann verhältnismäßig spät mit einer Gesamtregelung für das Reich ab- schloß. Als eine nicht zur Vereinfachung beitra- gende Eigenheit der BBesteuerung ist endlich noch hervorzuheben, daß die tatsächliche Besteuerung des B häufig nicht allein den eigentlichen Be- steuerungszweck, sondern daneben auch noch an- dere Zwecke wie wirtschaftliche (Stärkung der landwirtschaftlichen Betriebe gegenüber den ge- werblichen, der Kleinbetriebe gegenüber den Großbetrieben), ethische (Verminderung des BGe- nusses), hygienische (Erzielung eines reinen Trink- Branntweins) im Auge hat. Die BBesteuerung kann sich zunächst an den BErzeugungsvorgang selbst in irgend einem Abschnitt und an irgend einen besonderen Teil desselben anschließen; danach sind folgende Ar- ten der Besteuerung auszuscheiden: die Materialsteuer, welche nach der Menge (ausnahmsweise auch dem Gewicht) der zur Er- zeugung verwendeten Stoffe bemessen wird; die

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