Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register B.

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Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bauwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Hessen. Von Oberbürgermeister Dr. Glässing, Darmstadt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Baupolizei.

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344 Bauwesen (VI. Hessen) — —ﬄ„ — —ﬄ — lässigen Materials, der Sockel der Wohngebäude, der Brandmauern, der Teilung von Gebäuden, der Bedachung, Türen, Fenster und Läden. Es bedarf keiner Ausführung, daß bei der in erfreu- lichem Fortschritte begriffenen BTechnik und ins- besondere bei der Entwicklung der Eisenbeton- Baukonstruktionen heute die Tätigkeit des In- genieurs bei der BP von größter Bedeutung ist und es unmöglich erscheint, im Wege der örtlichen Gesetzgebung das ausgedehnte Gebiet der Bau- technik zu regeln. Es gehört zur Erreichung eines hinreichenden Sicherheitsgrades von Bauten so- wohl bei der BP wie bei den Ausführenden eine gründliche technische Schulung. Es kommt auch der Runderlaß des Preußischen Min v. 24. 5. 07, betreffend die Bestimmung für die Ausführung von Konstruktionen aus Eisenbeton bei Hochbau- ten, in Betracht. 2. Auch die Rücksichten der Feuerfestig- keit gebieten eine eingehende, durch die Erfah- rungstatsachen gebotene Regelung. Die allge- meine B0 enthält eingehende Grundsätze über das Material der Brandmauern, die Notwendig- keit derselben, andererseits auch bestimmte Er- leichterungen für spezielle, so landwirtschaftliche Bedürfnisse (a 44—58). Diese Vorschriften wur- den durch das BG#B und die hessische Ausfüh- rungsgesetzgebung geändert. Auch wurde am 5. 10. 86 die jetzige Fassung der a 45 bis 50 der all- gemeinen B0 beschlossen. In den landständischen Beratungen war die Frage der Grenze zwischen städtischen und ländlichen Bedürfnissen von be- sonderer Bedeutung. Das G v. 30. 4. 81 zog in der Erkenntnis unüberwindlicher Schwierigkeiten eine solche Grenze nicht. Doch wurde durch das Gv. 5. 10. 86 besonderen Bedürfnissen Rechnung getragen. Auch die Ausführungsverordnung hat eingehende Vorschriften über diejenigen Gebäude- teile getroffen, welche von Feuerungseinrichtungen berührt werden. Dabei fand die Stellung der Herd= und Kesselanlagen, der Oefen, der Pfosten und Riegel, Kamine, der Anlage von Schorn- steinen in Wohnhäusern und Fabrikgebäuden, der sogenannten russischen Schornsteine, der Rauch- kammern, Dampfheizungen, der Malzdarren in Bierbrauereien, der Trockenräume und Kessel- feuerungen zu gewerblichen Zwecken besondere Regelung. Für die Benützung von Familien- wohnungen sind Vorschriften erlassen; so kann es aus feuerpolizeilichen Gründen in den örtlichen Vorschriften untersagt werden, daß Dienstboten- räume in das Dachgeschoß oberhalb des Kehl- gebälkes gelegt werden. 3. Auch die Anforderungen der öffent- lichen Gesundheittreten heute bei der bau- lichen Anlage und der Benutzung von Bauten in besonderem Maße hervor. Die BO hat in à 32 ff Grundsätze über die Ableitung des Regen- und Abfallwassers, der hinreichenden Gewähr für die Trockenheit des Bauwerks und des genügenden Licht= und Luftzutritts erlassen. Der örtlichen BGesetzgebung ist die eingehende Regelung der Kanalfragen, der vorschriftsmäßigen Ausführung von Hausentwässerungsleitungen, des Verbots der Erweiterung bestehender Dungstätten über- lassen. Auch kann durch Ortsstatut bestimmt wer- den, wie hoch das Sockelmauerwerk über der Erde oder über dem bekannten höchsten Stand des Grundwassers oder der Fluten von Flüssen und Bächen aufgeführt werden muß. In eingehender Weise hat die örtliche BGesetzgebung von dieser Vollmacht Gebrauch gemacht. Als besonderer Zweig im Bereiche der polizeilichen Tätigkeit für die öffentliche Gesundheit kommt die hessische Wohnungsaufsicht der Ortspolizeibe- hörde in Betracht. [l Wohnungswesenlk. 4. Rücksichten des Verkehrs sind in mehr- facher Richtung bei Herstellung von Bauten zu beachten. Die Befugnis des Eigentümers zur Errichtung eines Bauwerks ist in erster Linie durch die Einhaltung der Baufluchtlinien be- schränkt. Die für öffentliche Verkehrszwecke be- reits dienenden oder doch in Zukunft dem Verkehr vorbehaltenen Flächen bilden die Grenze der Be- bauung. Aehnlich wie das Preußische G v. 2. 7. 75 diese Verhältnisse regelt, ist auch in Hessen der Gemeindebehörde das Recht verliehen, Orts- baupläne für ganze Orte oder Ortsteile bezw. für ganze Straßen oder Straßenteile festzusetzen. Diese Festsetzung ist bekannt zu machen und der Plan offenzulegen. Nach endgültiger Entscheidung tritt mit dem Tage der Bekanntmachung des Pla- nes die Beschränkung des Grundeigentümers hin- sichtlich der Einhaltung der Baufluchtlinien bei Neubauten, Um- und Ausbauten endgültig ein. Gleichzeitig erhält die Gemeinde das Recht, dem Grundeigentümer die in die Fluchtlinien fallen- den Grundflächen im Wege der Enteignung zu entziehen. Die Gemeinde hat das Recht, ihren Enteignungsantrag zunächst auf bestimmte Teile dieses Grundeigentums zu beschränken (a 11). Besteht der Eigentümer auf der Erteilung einer Bauerlaubnis, so ist dieselbe nur widerruflich. Er ist verpflichtet, die Bauten zu entfernen oder ihre Entfernung auf seine Kosten zu dulden, wenn das Gelände zur Straße gezogen wird. Jeder Anspruch auf Entschädigung ist ausgeschlossen. Im Falle die Straßenfluchtlinie ein vorhandenes Gebäude in der Weise trifft, daß nur ein Teil des Gebäude- areals zum Straßengelände zu ziehen ist, so kann der Eigentümer doch Expropriation des ganzen Gebäudes verlangen. Wird unbebautes, aber zur Bebauung geeignetes, Gelände enteignet, so muß dasselbe gleichfalls im ganzen Umfang im Wege der Enteignung erworben werden, wenn der durch den Straßenzug nicht in Anspruch genommene Teil zur Benutzung als Bauplatz sich nicht mehr eignet und auch nicht mit anderem bebauten oder bebaubarem Grundbesitz desselben Eigentümers unmittelbar zusammenhängt. Durch Ortsstatut kann bestimmt werden, welche Fläche zur Be- nutzung als Baugelände nicht mehr geeignet ist (a 13). Die BO enthält sodann die Entschädigungs- ansprüche, welche infolge veränderter Höhenlage von Straßen entstehen können, das Verfahren und die Expropriationspflicht der Gemeinde im Falle der Schließung eines bestehenden Gemeinde- weges, das Verbot des Bauens außerhalb des genehmigten Bebauungsplanes (a 16—18). a 19 bis 22 stellen die Grundsätze auf über die Herstel- lung und Unterhaltung der öffentlichen Orts- straßen, die Voraussetzungen der Oeffnung und Herstellung einer Straße, die Heranziehung der Anlieger zu den Kosten des Geländeerwerbs und der Herstellung neuer Straßen und die Anlage von Privatstraßen. Die Eröffnung der Straße und die Regelung des Verhältnisses der Gemeinde zu den Anliegern bei Aufbringung der Kosten ist

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