Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bergwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Königsberg i. Pr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

404 Bergwesen (A. Reichsgebiet) die Bergbaufreiheit ganz allgemein auf und er- klären jeden Bergbau als dem Staate vorbehalten. In den deutschen Schutzgebieten gelten besondere Kaiserliche Bergverordnungen. Dort gehören auch Edelsteine zu den verleihbaren Mineralien. Es be- steht Bergbaufreiheit, indes Schürfschein, Betriebs- zwang, Abgaben, endlich Befugnis, trotz genereller Freierklärung, Sonderberechtigungen und Sperr- verfügungen zu erlassen; so ist ein sehr großer Teil von Deutsch-Südwestafrika zu Gunsten der Deutschen Kolonialgesellschaft für Südwestafrika für Diamanten widerruflich gesperrt worden. IN Bergwesen B Schutzgebietel Daß Staatsre- servat der Zug der Zeit ist, zeigt u. a. das deut- liche Beispiel der Niederlande, wo alle Mineralien dem Staate vorbehalten werden. Durch ein G v. 9. 7. 1910 ist der Absatz von Kalisalzen bis 31. 12. 1925 reich srechtlich geregelt. Die Gesamtmenge des auf die Kali- werksbesitzer für das Kalenderjahr entfallenden Absatzes wird alljährlich unter Kontrolle des Bun- desrats durch eine Verkaufsstelle festgesetzt, des- gleichen wird das Anteilverhältnis der einzelnen Kaliwerksbesitzer an dem Absatz von Kalisalzen (die Beteiligungsziffer) bestimmt. Eine Kürzung der Beteiligungsziffer mit mindestens 10% tritt bei Lohnverminderung oder Verlängerung der regelmäßigen Arbeitszeit ein. Bei Ueberschreitung der Beteiligungsziffer ist für die überschießende Menge eine Abgabe von 10—18 Mk. pro Doppel- zentner an die Reichskasse zu entrichten. Auch muß jeder Kaliwerksbesitzer eine in die Reichs- kasse fließende Ab fdabe von 0,6 Mk. für jeden Doppelzentner reines Kali seines Gesamtabsatzes zahlen, welche letztere Abgabe zur Kostendeckung und zur Hebung des Kaliabsatzes zu verwenden ist. III. Somit hat sich das Bergrecht in der jüng- sten Zeit von Grund aus geändert. Die Darstel- lung berücksichtigt hier im ellgemeinen das preu- ßische Bergrecht, dem gegenüber nur das säch- sische (G. v. 16. 6. 1868) wesentliche, in letzter Zeit zurücktretende, Abweichungen ze gt; in bezug auf Arbeiterrecht, Knappschaftswesen usw. ist nach dem Vorbild des preußischen Rechts nahezu mate- rielle Rechtseinheit in ganz Deutschland geschaffen (s. auch Sächs. G. v. 12. 2. 09 GWVl 123). Eine Uebersicht über die Rechtsquellen vgl. unten am Schlusse S 410. 5#2. Bergbehörden, Bergausschuß, Bergbau- depnutation. In Frankreich gibt es keine beson- deren Bergbehörden. Die Zuständigkeit auch über das B. gebührt den allgemeinen VerwBe- hörden (Präfekt, Minöll). Doch sind diesen mit beratender Stimme ingenieurs des mines beige- geben. In Deutschland bestehen in der Regel drei behördliche Instanzen in Bergsachen. Dabei ist beachtlich, daß die Bergbehörden eine doppelte Funktion haben: die Aufsicht über den Bergbau und die Verw der staatlichen Bergwerke. Nicht selten sind es dieselben Behörden, die beide Aufgaben zugleich verrichten, so z. Z. noch in Preußen die Oberbergämter und der Ressort- (z. Z. der Handels-Ministe r. In Oesterreich stehen die ärarischen Bergwerke unter dem Finanze-, die privaten unter dem Ackerbau Min. Wegen der Kolli- sionen, die sich aus der Doppelstellung der preußi- schen Bergbehörden ergeben, hat das Staats Min auf Ansuchen des Landtags eine gesetzliche Neu- I1. Zur Zeit gibt es in Preußen folgende Bergbehörden: der Revierbeamte als I., das Ober- bergamt als II., der Handels Min als III. Instanz. Die Revierbeamten (in Oesterreich die Revier- ämter) bilden indes die erste Instanz nur, soweit die Geschäfte nicht ausdrücklich den Oberberg- ämtern übertragen sind. Sie handhaben insbe- sondere die Bergpolizei (neuerdings auch auf den Staatsbergwerken und Salinen), desgleichen die Gewerbe Pol auf den der Berg P unterstellten Betrieben (mit Einschluß der Dampfkessel, Sonn- tagsarbeit, Beschäftigung jugendlicher und weib- licher Arbeiter, Auslohnung, Arbeitsordnung, Ar- beiterausschüsse usw.). Sie sind auf den der Berg- Pol unterstellten Betrieben Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft und „untere Verwaltungs- behörde“ im Sinne der Reichsversicherungsge- setze. Ihre Anstellung und die Bildung der Berg- reviere erfolgt durch den Handels Min. Die Oberbergämter (65 in Preußen: Berlin, Halle, Dortmund, Bonn. Clausthal) bilden die Aufsichts= und Rekursinstanz für die Revierbeamten. Sie sind die Verleihungs= und Enteignungsbehörden; sie erlassen die Berg Pol- Verordnungen, sie konzessionieren und beaufsich- tigen die Markscheider, vertreten den Bergfiskus in Prozessen, überwachen die Ausbildung der Bergbaubeflissenen, sie beaufsichtigen die Knapp- schaftsvereine, verfügen die VerwExckution, sie sind für die mittleren und unteren Bergbeamten Disziplinarinstanz, sie sind zur Erhebung des Kon- slikts und des Kompetenzkonflikts befugt, sind „höhere Verwaltungsbehörde“ im Sinne des Ge- werberechts und der Reichsversicherungsgesetze, sie führen die Aufsicht über die „Schiedsgerichte der Arbeiterversicherung“ und der als besondere Kassen- einrichtung zugelassenen Knappschaftsvereine (7j. In der Regel ist gegen Verfügungen und Be- schlüsse des Revierbeamten der Rekurs an das Oberbergamt, gegen Verfügungen und Beschlüsse des letzteren der Rekurs an den Handels Min (mit 4 Wochen Frist) statthaft. In gewissen Fällen (Festsetzung des Gesundheitsmaximalarbeitstages, Wahl von Sicherheitsmännern, Frage der Bau- würdigkeit von Funden und Mutfeldern) findet gegen die Entscheidung des Oberbergamtes binnen 2 Wochen die Klage im Verwötreitverfahren an den Bergausschuß und gegen dessen Ent- scheidung die Revision an das OV statt. Der Bergausschuß besteht aus Abteilungen, jede Ab- teilung aus dem Berghauptmann (Oberbergamts- direktor) als Vorsitzenden und sechs Mitgliedern. Zwei von den letzteren ernennt der Handels Min aus Mitgliedern des Oberbergamtes, vier (da- runter ein OLGRat) der Provinzialausschuß. Endlich soll für den Umfang der Monarchie eine Bergbaudeputation durch den Handels- Min gebildet werden, zur gutachtlichen Aeußerung über bergtechnische, bergpolizeiliche und sonstige das Gebiet des Bergbaus berührende Fragen. 1I. In Bayern bilden die Bezirksbergämter die erste Instanz, die unter dem Oberbergamt in München stehen, das dem Min Inn untergeordnet ist. Die fiskalischen Bergwerke, Hütten und Sa- linen sind dem Finanzministerium untergeordnet. In Sachsen fungiert ein Bergamt (in Frei- berg) unter dem Finanz Min. In Württem- berg ist das Bergamt die erste, das Oberberg- und Andersregelung der Bergbehörden zugesagt. amt die zweite Instanz, untergeordnet dem Min-

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