Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Bergwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsgebiet. Von Geh. und Oberbergrat Professor Dr. A. Arndt, Königsberg i. Pr.

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Structure type:: Chapter

410 Bergwesen (A. Reichsgebiet B. Schutzgebiete) Arbeiterausschüsse, die ihre Befugnis über- schreiten, kann das Oberbergamt nach vorheriger Verwarnung auflösen. Auch kann es einen Si- cherheitsmann wegen Pflichtverletzung seines Amtes entheben. Die Entscheidung erfolgt in öffentlicher Sitzung nach kontradiktorischer Ver- handlung nach näherer Vorschrift des Verwal- tungsstreitverfahrens. Auf denjenigen Bergwerken oder selbständigen Betriebsanlagen, auf welchen Sicherheitsmänner nicht bestellt zu werden brauchen, muß, sofern auf ihnen in der Regel mindestens 100 Arbeiter be- schäftigt werden, ein Arbeiterausschuß in un- mittelbarer und geheimer Wahl bestellt werden, auf den die sonst für Arbeiterausschüsse gege- benen Vorschriften entsprechende Anwendung finden. III. Inhaltlich gleiche Vorschriften über Arbei- terausschüsse, Strafgelder, Arbeitsordnungen usw. sind in Sachsen durch G v. 12. 2. 09 gegeben. In neuester Zeit sind auch dort, und zwar durch Gv. 7. 6. 10, Sicherheitsmänner vorgeschrieben. Der gesetzliche Zwang zur Einführung von Sicher- heitsmännern bezieht sich in Sachsen einerseits auf Bergwerke aller Art, auf denen in der Regel mehr als 30 Arbeiter beschäftigt werden, aber andererseits nur auf unterirdische Betriebe. Die Bestellung erfolgt durch geheime und direkte Wahl (mindestens alle 5 Jahre). Verhältniswahl ist zulässig. Zur Wahl berechtigt sind nur voll- jährige Arbeiter, die seit Eröffnung des Betriebs oder mindestens 1 Jahr ununterbrochen auf dem Bergwerke gearbeitet haben. Die Gewählten müssen mindestens 25 Jahre alt sein, die deutsche Reichsangehörigkeit besitzen und mindestens drei Jahre oder seit Eröffnung des Betricbes auf dem Bergwerke gearbeitet haben. Wähler und Gewählte müssen die bürgerlichen Ehrenrechte besitzen, letztere Überdies der deutschen Sprache mächtig sein. Das Amt erlischt, sobald der Sicher- heitsmann aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet oder eine andere Voraussetzung der Wählbartkeit verliert. Die Sicherheitsmänner dürfen von der Wahl bis zum Ablauf ihrer Wahlperiode ohne Kündigung nur beim Vorliegen eines gesetzlichen Entlassungsgrundes, im übrigen aber nur beim Vorliegen eines wichtigen Grundes und in die- sem Falle nur unter Einhaltung einer 14tägigen Kündigungsfrist entlassen werden. Auch in Bay- ern sind im Jahre 1910 Sicherheitsmänner vor- geschrieben. Nicht wesentlich abweichend ist das österreichische Recht, das gleichfalls die Insti- tution der Sicherheitsmänner plant. Diese besteht schon in England und Fran kreich. Einen größeren praktischen Nutzen haben die Arbeiterausschüsse bislang nicht gebracht; sie äußern sich meist nicht. Von den Sicherheitsmän- nern erwartet man nicht gerade eine Vermehrung der Sicherheit, wohl aber eine größere Beruhigung der Arbeiter. Literatur: Arndt, Theorie und Geschichte des Bergregals und der Bergbaufreiheit, 1879; Derselbe in v. Savigny-Zeitschr. 24 germ. Abt. 596; Zycha, Das Recht des ältesten Bergbaus, 1899; ferner die Lehrbücher der deutschen Rechtsgeschichte und des deutschen Privatrechts (Brunner, Gierke und Stobbe) und die Kom- mentare zum preuß. Beragesetz von Klostermann Fürst, Arndt, Westhof-Schlüter (Arndt 6. Aufl. des kurzgefaßten Kommentars); 8 für Bergrecht (seit 1860); 3 f. d. Berg-, Hütten= u. Salinenwesen. — Ouellen (Berggesetze nebst Abänderungen): Reich und Preußen im Texte # 1. Für die übrigen Staaten (abgesehen von den einzelnen Bestimmungen, die durch die Einführung des Bn, durch die Gewerbeordnung und die Arbeiterversicherungsgesetze veranlaßt sind): Bayern Bv. 20. 3. 69, Abgaben G v. 6. 4. 69, jetzt B v. 13. 8. 10 (GVBl Nr. 55), das im Terte noch nicht berücksichtigt wer- den konnte. — Sachsen B6. 6. 68, jetzt einheitl. Fassung der Berggesetzgebung G 31. 8. 10 (GVBl Nr. 16). — Würt- temberg B 7.10.74. — Baden B22. 6.90, 16. 8. 00. —Hessen B6 ks8. 1. 76, 30. 9. 99, 28. 3. Oos. — Elsaß= Lothringen Be (u. Abgaben) 16. 12. 73, 8. 12.09; 14. 7. 08.— Anhalt BG 20.33.96, 20. 4. 06, 24. 3. 09, B Polizei B 9. 3. 07 (GS Nr. 1251). — Braunschweig B 15. 4. 67, 16. 4. 92, 10. 6. 93, 19. 5. 94/25. 2. 99 (Salze), 12. 6. 99, 5. 11. O4 (Erdöl), 10. 4. 09, Abgaben G 15. 4. 67/ 20. 6. 99. — Lippe B0 30. 9. 57. — Mecklenburg. Schwerin B 16. 5. 79, 22. 6. 00, 16. 8. 04, 28. 2. 06 (sämtlich Salze betr.), B 19. 6. 96 (Gewerkschaften). — Mecklenburg-Strelitz B. 27. 2. o7 (Salze). — Oldenburg B 3. 4. 8 (für Birkenfeld 18. 8. 91, 20. 2. 94, 27. 12. 99). — Reuß 4. L. Gesetzliche B 1. 4. 57. — Reuß ij. L. B 9. 10. 70, 23. 11. 76, 19. 9. 79, 29. 3. 95, 9. 3. 03, 5. 3. 07; 5. 1. 75, 20. 6. 77 (Gebühren!. — Sachsen-Altenburg B 18. 4. 72, 1. 9. 96; 18. 5. 96 (Salze). — Coburg= Gotha BW 23. 10. 99, 26. 1. 09; 23. 11. 95, 7. 7. 96 (Salze). — Meiningen BG 17. 4. 68, neue Fassung 18. 2. 04. — Weimar BG 1. 3. 05. — Schaumburg= Lippe B 28. 3. 066. — Schwarzburg-Rudolstadt B 20. 3. 94, B 24. 6ö. 07. — Schw.-Sondershausen B6 6. 3. 94. — Waldeck G 1. 1. 69, 11. 12. 99, 6. 12. 05, 30. 12. 07. — Bremen G 19. 7. 66, 14. 4. 08. — Hamburg G ?20. 9. 07. — Lübeck B 28. 10. 95, 28. 12. 99, 21. 3. 04. Vom Herausgeber. B. Schutzgebiete #* 1. Rechtsgrundlagen. 1 2. Schürf= und Bergbaurecht. 5s3. Schranken in der Nutzung des Bergbaurechts. 1 4. Ab- gaben. 1 5. Bergbehörden. 1 6. Befugnisse des Reichs- kanzlers (Sonderrechtsgebiete). 5 1. Nechtsgrundlagen und Geschichtliches. Die Rechts- grundlagen für die Regelung des deutschen Kolonial-Berg- rechts finden sich in dem Schutzgebietsgesetz (RG#l 1900, 812 ff). Die von dem Kaiser im Namen des Reichs ausgeübte Schutzgewalt ist indes nur auf dem Gebiete öffentlichen Rechts unbeschränkt. Hinsichtlich des Privatrechts und des Strafrechts sind noch Vorschriften des Schutzgeb G zu berücksichtigen. Nach 38 Schutzgeb G gelten in den Schutzgebieten die im & 19 des Gesetzes über die Konsulargerichtsbarkeit bezeichneten Vor- schriften der Reichsgesetze und preußischen Gesetze. Vom bürgerlichen Rechte sind es außer den Reichsgesetzen die innerhalb Preußens im bisherigen Geltungsbereiche des preußischen ALK in Kraft stehenden allgemeinen Gesetze. Nach # 21 Kons GGkann durch Kais. Berordnung das Berg- werkseigentum abweichend geregelt werden. Nach der Kais. B betr. die Rechtsverhältnisse i. d. d. Schutzgebieten v. 9. 11. 00, # 3 bleiben die im # 19 des G über die Kons# bezeichneten, dem bürgerlichen Rechte angehörenden Vor- schriften außer Anwendung, soweit sie u. a. das Bergwerks- eigentum betreffen. Soweit diese Verhältnisse noch nicht durch Kaiserliche Verordnung geregelt sind, ist der Reichs- kanzler und mit dessen Genehmigung der Gouverneur bis auf weiteres be fugt, die erforderlichen Bestimmungen zu

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