Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Branntweinsteuer. Von Finanzpräsident. Dr. F. W. R. Zimmermann, Braunschweig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

514 rung. 3. Betriebsvorschriften, getrennt für die Abfindung nach dem Bottichraume, für die nach der Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtuug und für die nach der Stoffmenge. 4. Alkoholausbeute- sätze. 5. St Erhebung. 6. Vorschriften für einzelne Brennereien. 7. Ueberwachungsvorschriften. 3. Meßuhrordnung (M0O). In einem ersten Teil ist die Zulassung der amtlichen Meß- uhren und ihre Ueberwachung nach den bezüglichen Einzelheiten (Arten der Meßuhren; Anwendbar- keit derselben; Prüfung und Beglaubigung; Auf- stellung und Verschließung; amtliche Ueberwachung und Reinigung; Revision; Verfahren bei Störun- gen usw.) geregelt, ein zweiter Titel gibt eine Be- schreibung der Siemensschen Meßuhren und die Anweisung zu ihrer Aufstellung und Reinigung, und zwar getrennt für Alkoholmesser und für Pro- benehmer. 4. Branntwein -Begleitscheinord- nung (BeglO). Nachdem sie Zweck und Ar- ten der BBegleitscheine bestimmt hat, ordnet sie weiter im einzelnen die Aemterbefugnis, das BBegleitschein-Ausfertigungs= und Empfangs- buch, die Einrichtung der Begleitscheine, die Aus- fertigung der Begleitscheine I, die Ausfertigung der Begleitscheine II, die Behandlung der auf Be- gleitschein Labgefertigten BSendungen unterwegs, die Erledigung der Begleitscheine II, den Ersatz der Begleitscheine 1 durch andere Abfertigungspapiere und die Behandlung der Begleitscheine nach be- endigter Nachprüfung. 5. Brann twein-Lagerordnung(LO.). Im einzelnen wird näher geregelt: Vorausset- zungen für die Bewilligung eines Lagers, speziell auch eines Brennereilagers, sowie die Be- willigung selbst; Anmeldung der Räume und Ge- räte, Beschaffenheit, Vermessung und Bezeichnung der Lagergefäße; Vorschriften über Veränderun- gen; Führung von Lagerrolle, Belagsheften und Lagerbuch; Abfertigung zum Lager; Lagerung von B in Versandtgefäßen; Behandlung des B im Lager; Entnahme von Proben; steuerfreie Ab- schreibung von zu Grunde gegangenem Bj; StAuf- sicht; Abfertigung aus dem Lager; Austausch von Bdurch Umbuchung; Bestandsaufnahme; Aufhe- bung und Räumung des Lagers; Freigabe der Lagerräume; Lager für Herstellung von B Fabrika- ten; B ager in öffentlichen Nicderlagen, ander- weite Niederlegung von B in Zollniederlagen. 6. Branntwein = Reinigungsord- nung (RO). Sie scheidet in dreifacher Weise, je nachdem es sich um Reinigungsanstalten, in de- nen der B unter dauerndem StWVerschlusse steht, um Reinigungsanstalten, welche unter ständiger amtlicher Bewachung stehen, und um Reinigungs- anstalten, für welche keine der beiden genannten Voraussetzungen zutrifft, handelt. Für jede der drei Arten von Reinigungsanstalten sind gewisse be- sondere Vorschriften in den Titeln 2 bis 4 erlassen, während der umfassendste Titel 1 allgemeine Be- stimmungen für alle drei Arten enthält, so über die Voraussetzungen für die Bewilligung der Vergün- stegung, über die Räume= und Gerätebehandlung, über die zu führenden Bücher, über die Abfertigung zu und aus der Anstalt, über die An-- und Abschrei- bungen, über die Behandlung der Nebenerzeug- nisse, über Bestandesaufnahme usw. 7. Alkoholermittelungsordnung (AO). Nach allgemeinen einleitenden Vorschrif- Branntweinsteuer — ten und einer speziellen Behandlung der bei den steueramtlichen Ermittelungen der BöStärke anzu- wendenden Alkoholometer aind getrennt besondere Bestimmungen für die Abfertigung von B und für die Abfertigung von BFabrikaten getroffen, denen dann wiederum mit entsprechenden Hilfstafeln für die Berechnung der Bötärke versehene Anleitun- gen zur Bestimmung des Gehaltes an Nebenerzeug- nissen der Gärung und Destillation und zur Er- mittelung der Alkoholmenge mit Hilfe einer be- sonderen Brennvorrichtung angefügt sind. 8. Branntweinsteuer-Befreiungs- ordnung (BfrO). Sie regelt zunächst in drei gesonderten Titeln das Verfahren für die steuer- freie BVerwendung von B, für die steuerfreie Aus- fuhr von B und BFabrikaten und für die St Ver- gütung. Bezüglich der steuerfreien Verwendung betreffen die näheren Einzelvorschriften den Um- fang der Befreiung, die Vergällung von B, die steuerfreie Verwendung von unvergälltem B und die Mitwirkung der Technischen Prüfungsstelle des Reichsschatzamts. Betreffs der steuerfreien Ausfuhr von B und BFabrikaten sind nach ein- gehenderen allgemeinen Bestimmungen besondere für die Ausfuhr von B, für die Ausfuhr von Trink- branntwein, Likören usw., für die Ausfuhr von alkoholhaltigen Parfümerien, Kopf-, Zahn= und Mundwassern, für die Ausfuhr von nicht alkohol- haltigen Fabrikaten, für die Ausfuhr von Essig aus B, der mit Essig unvollständig vergällt ist, für die Ausfuhr von organischen Farben und ihren Vorer- zeugnissen gegeben. Die näheren Vorschriften des Titels über die St Vergütung haben die Nachwei- sungen über zu gewährende St Vergütungen, die Ausfertigung, das Erlöschen oder den Verlust, die Nachweisung und die Löschung der Vergütungs- scheine, sowie die Anrechnung oder Barzahlung des Vergütungsbetrages und die Bestätigung der An- rechnung oder Barzahlung zum Gegenstande. In einem 4., neu eingefügten, Titel wird die Ver- gällungspflicht näher behandelt. 9. Vorschriften über die Brannt- weinstatistik. Dieselben beziehen sich teils auf die monatlichen, teils auf die jährlichen Nach- weisungen, welche von den Hebestellen und den Hauptsteuerämtern über BErzeugung usw. regel- mäßig aufzustellen und an das Kaiserliche Statisti- sche Amt, dem weitere Verarbeitung und Veröffent- lichung obliegt, einzusenden sind. 10. Kontingentierungsordnung (KO). Diese fehlt augenblicklich, weil die frühere mit der alten Gesetzgebung zugleich als aufgehoben anzusehen, der Erlaß einer neuen aber einem späte- ren Zeitpunkt vorbehalten ist. 11. Ausführungsanweisung für die Festsetzung des Durchschnitts- brandes. Es wird geregelt die Festsetzung des Durchschnittsbrandes im regelmäßigen Verfahren, die Zuweisung eines vorläufigen Durchschnitts- brandes, die Grundsätze für die Veranlagung zum Durchschnittsbrand und das Verfahren dabei, die Festsetzung eines Durchschnittsbrandes aus Grün- den der Billigkeit, die nachträgliche Erhöhung des Durchschnittsbrandes sowie endlich der Durch- schnittsbrand neu entstehender Brennereien. 12. Essigsäure-Ordnung (EO)h. Nach umfassenderen allgemeinen Bestimmungen wird im einzelnen behandelt die Anmeldung der Essigsäure- fabriken, Vermessung und Aufbewahrung der Ge-

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