Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Branntweinsteuer. Von Finanzpräsident. Dr. F. W. R. Zimmermann, Braunschweig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

räte, die Betriebsanmeldung, die StAufsicht, die Abfertigung der Essigsäure, die StFreiheit der zu Genußzwecken geeigneten Essigsäure, der Handel mit unversteuerter zu Genußzwecken geeigneter Essigsäure und endlich die Statistik. Den sämtlichen Ordnungen sind mehr oder we- niger zahlreiche Anlagen angefügt, welche teils die Muster für die von den Beteiligten zu machenden Anzeigen, Anmeldungen usw. und für die von den Beamten zu führenden Böücher, Nachweisungen usw. teils Anleitungen für die notwendigen Unter- suchungen und dergleichen enthalten. Literatur: G. Meyer, 1885, Teil II, 350; Schäffle, Die Steuern, 1897, Teil II, 293; Eheberg, Finanzwissenschaft, 175; Wagner, Finanzwissenschaft, 1901, Tei IV, 695; Schall in Schönberg ?7, 1885, 38, 390; v. Ausseß- Wiesinger, Die Zölle und St, 1900, 231; Stämmler, Die Reichsgesetze betr. die Be- steuerung des B, 1891; Keilwagen, Die Besteuerung des B, 1888; Geiger, Das Gesetz über den Büusfschlag, 1881; Wolf, „Branntweinsteuer“ im HOW Staats W 12, 714; Elster, HWEtaatsW, Supplementband 1, 257; v. He- ckel, „Branntweinsteuer“ im Handwörterbuch der Volks- wirtschaft 1, 449; „Branntweinbesteuerung“ im H der Staatswissenschaften ? 2, 1056 v. Mayr, „Branntwein- steuer"“ im W Ver# 1, 232; Troschke, Die Brannt- weinsteuergesetzgebung, 1874: Wolf, Die Böt, 1834; Hartig, Zur Geschichte, Theorie und Kritik der B St, 1876; Getz, Das BMonopol als Besteuerungsform, 1897; Conrad, Die BötReform in Deutschland in Johrb N Oek, 1887, Neue Folge, 15, 1; Laves, Die Entwicklung der Brennerei und der Besteuerung in Deutschland, ins- besondere das neue B StGesetz v. 24. 6.87, in Jahrb Gerw- B## 1887, 11, 1193: Wolf, Das neue deutsche Reichs- branntweinsteuergesetz im Finanzarchiv, 1888, 5, 245; Schäffle, Uebersicht über die Verträge, Gesetze und Verordnungen des Jahres 1887 in 8Staatsw 1888, 44, 731; Wolf, Die BoSt m den europäischen Ländern und in den B. St. v. Nordamerika von 1884—1886 mit be- sonderer Rücksicht auf die Bestrebungen zu ihrer Neugestal- tung in Deutschland im Finanzarchiv 1887, 4, 320; 1390, 7. 161; Wittelshöfer, Die landwirtschaftliche Brenne- rei in Deutschland unter der Wirkung des B Stesetzes v. 24. 6. 1887 Jahrb N Oek 1898, 5, 11 Gamp, Die deutsche BöSt- Novelle v. 8. 6. 91, Finanz Arch. 1891, 9, 322; Schubert, Die deutsche B St Gesetzgebung seit 1887, Finanz Arch. 1897, 14, 566; Paasche, Die neueste Reform der B St, Jahrb- NOek 1896. 11, 367: Schmauser, Entwicklung des Kontingentierungssystems in den deutschen B St Gesetzen von 1887—1902, Jahrb N Oek 1902, 24, 503; Plerstorff,. Die neueste B St Gesetzgebung und das Spirituskartell, Jahrb N= Oek 1903, 26, 1; Rohle, B StGesetz v. 1909, erläutert. 1910; 8 für Spiritusindustrie, herausgegeben von Delbrück, in zahlreichen Einzelortikeln. Bimmermann. Braunschweig (berzogtum) Bundesrat: 2 Mitgl.; Reichstag 3 Abgeordnete. Größe: 3672 qdkm Einwohner: 486 000; auf 1 dkm 132,3. Etat für Finanzperiode 1910/12: 30927 600 Mk. # 1. Verfassungsgeschichte. & 2. Der Landesfürst. 1 3. # 4. Behördenorganisation. Die Landesversammlung. #6 65. Selbstverwaltung. Branntweinsteuer — Braunschweig K. Verfassungsgeschichte. In seiner gegenwär- tigen Begrenzung bildet das Herzogtum B. nur einen verhältnismäßig geringen Teil des alten wel- sischen Hausbesitzes, welchen Otto das Kind, Hein- richs des Löwen Enkel, auf dem Mainzer Reichstage des Jahrs 1235 dem Kaiser Friedrich II. zu Lehen auftrug und als ein auf die Stadt B. und das Schloß Lüneburg mit allem Zubehör gegründetes Herzogtum zurückempfing. Die Erbteilungen innerhalb des welfischen Hauses haben schon unter Ottos Söhnen eine Braunschweiger und eine Lüne- burger Linie von einander geschieden, späterhin weitere Verzweigungen hervorgerufen und sind erst im Beginn des 18. Jahrhunderts völlig zum Abschluß gelangt. Die letzte der innerhalb des Gesamthauses vollzogenen Teilungen hat im Jahre 1635 das jüngere Haus B. (Wolfenbüttelschen Teils) erstehen lassen, begründet durch den Herzog August den Jüngeren, erloschen 1884 mit dem Herzog Wilhelm. Der Besitz dieser Linie erfuhr nennenswerten Zuwachs durch den Anfall der Grasschaft Blankenburg durch Erbgang (1651), die Unterwerfung der Stadt B. unter die Landeshoheit (1671), den Erwerb des an der Weser belegenen Amts Thedinghausen (1679), die Aufteilung des Gemeinbesitzes am Harz (1788) und die auf Grund des Reichsdeputationshauptschlusses erfolgende Einziehung der Abtei Gandersheim (1803).— Ge- genüber der seit dem 15. Jahrhundert erstarkenden landesfürstlichen Gewalt haben die in der „gemei- nen Landschaft“ vereinten Landstände (Prälaten, Ritterschaft, Städte) ihre Zuständigkeiten in Be- zug auf Gesetzgebung und Finanzwirtschaft noch über den Ausgang des 16. Jahrhunderts hinaus ziemlich unvermindert bewahrt. Aber schon die Re- gierung der Söhne Augusts des Jüngeren (seit 1666) zeigt den landesfürstlichen Absolutismus auf seinem Höhepunkte. Seit 1682 ist in altständischer Zeit ein allgemeiner „offener Landtag“" überhaupt nur noch einmal vom Landesherrn ausgeschrieben worden, im Jahre 1768, angesichts des drohenden Staatsbankerotts. Auf dieser Tagung ermöglichte es dann freilich die besondere Gunst der Verhält- nisse den versammelten Ständen, noch eine förm- liche Anerkennung ihrer hergebrachten Gerecht- same, die „Privilegien und Befugnisse gesamter Landschaft“" v. 9.# 4. 1770 zu erwirken, und ständische Vertretungen — der große und der engere Aus- schuß, beide hin und wieder bei wichtigeren Landes- angelegenheiten ratend und begutachtend, sowie das Kollegium der Schatzräte, mit dem Recht der Mitverwaltung gewisser Steuern — blieben bis zu der Katastrophe des Jahres 1806 in anerkannter Wirksamkeit. Auch die Organisation der Landes- behörden hat seit etwa dem Ausgang des 17. Jahr- hunderts bis zu jenem Zeitpunkte erhebliche Ver- änderungen kaum erfahren: als leitende Zentral- behörde die Fürstl. Ratstube (nachmals Geheime- ratskollegium); für Verwaltung der Justiz und für Rechtsprechung in Zivilsachen neben dem Hofgericht als höhere Instanz (in Kriminalsachen ausschließlich zuständig) die Justizkanzlei; für Verwaltung der Domänen (zugleich auf dem flachen Lande die Po- lizei handhabend) die Fürstl. Kammer; und als oberste Kirchenbehörde seit Einführung der Re- formation (1568) das Konsistorium. — Die hin- sichtlich der Gerichtsverfassung, der Rechtspflege und der Verwaltung unter der westfälischen Zwi- schenherrschaft eingeführten, durchgreifenden Ver- 33 *

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