Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register B.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Braunschweig (Herzogtum). Von Landsyndikus A. Rhamm, Braunschweig.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

–––. — — — — — — — 524 berg, Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums B., 1909. Zu §1 1—3 auch: Rhamm, Verfassungsgesetze des Herzogtums B., 1907. Literatur über das „Regentschaftsgesetz“ v. 16. 2. 79: Kulemann im Archiv für öffentl. Recht 16, 485 f.; Francke, ebenda 17, 473 f.; Rehm, Modernes Fürsten- recht 302 f., 422 f.; Denkschrift des B. Staats Min v. 3. 3. 02 (in Drucks. des 26. ord. Landtages Anl 51). Dede- kind, Die Regentschaft für den, welchen es angeht, 1902; Werbrun, Entstehung und Wesen der gegenwärtigen braunschweig. Regentschaft 1903; Meyer--Anschütz 280 ff; Rhamm in: Verfassungsgesetze des Herzogtums B.“ 1907, 381 f.; Graf Bernstorffs, Wesen der Regentschaft mit besonderer Rücksicht auf Braunschweig 1909. Trieps, braunschw. Regentschaftsgesetz in seiner staalsrechtlichen Be- deutung 1910. (Darüber Rhamm in Z. für Rechtspflege im Herzogtum B. 57 S. 129/137); Klanck, Die braunschw. Thronfolgefrage von ihren Anfängen bis zu ihrem vorläu- figen Abschluß 1910. Nbamm. Braustener cBiersteuer Bremen (Freie Hausestadt) Bundesrat 1 Mitglied; Reichstag 1 Abgeordneter. Größe 256 qkm Einwohner: 298 734; auf 1 ckm: 1170, 8. Etat (1910) 40,86 Mill. Mark (unten §9 1V) 1 1. Berfassungsgeschichte. 1 2. Grundzüge der Ber- sassung. # 3. Bürgerrecht. # 4. Senat. #5. Bürgerschaft. 5 6. Gemeinschaftliche Wirksamkeit von Senat und Bürger- schaft. 1 7. Kommunalverbände. 1 8. Verwaltungsorgani- sation. J 9. Einzelne Berwaltungszweige. 1 10. Beamten. * 11. Rechtskontrollen der Berwaltung; Kompetenzkonflikte. 5 1. Verfassungsgeschichte. Die Geschichte der Bremischen Verfassung weist die Entwicklungs- stadien der deutschen Städteverfassungen im all- gemeinen auf, bis sie im 19. Jahrhundert zu einer modernen Staatsverfassung umgestaltet wird. In seiner äußern Entwicklung erlangte B., unter bischöflicher Aegide gegründet — Markt- privileg Ottos des Großen v. 965 — und auch weiter in wenn auch loser Abhängigkeit dem Erz- stift B. zugehörig, erst spät die Reichsunmittel- barkeit. Ein Privileg Kaiser Ferdinands III. von 1646 erkannte die Reichsstandschaft der Stadt an; sie mußte aber auch dann noch in langen Kämpfen gegen die Rechtsnachfolger des ehe- maligen Herren in dem inzwischen säkularisierten Erzbistum, Schweden und weiter Hannover, verteidigt werden, bis die Stadt nach großen Opfern in ihrem Länderbesitz im Stader Vergleich von 1741 von Hannover die endgültige Anerken- nung der Reichsstandschaft und der Landeshoheit über das ihr verbliebene Gebiet erlangte. Ueber die Umwälzungen des Reichsdeputationshaupt- schlusses, den Untergang des alten Reiches und die französische Herrschaft hinaus bewahrte B. sich seine nunmehr staatliche Selbständigkeit. Der Reichsdeputationshauptschluß brachte noch einen wichtigen Gebietszuwachs in dem Erwerb der ehemals erzbischöflichen Besitzungen im Gebiet und des Ortes Vegesack, bei dem weserabwärts — — — — — — — Braunschweig — Bremen Bremer Kaufleute im 17. Jahrhundert einen Hafen angelegt hatten. Damit war in der Haupt- sache das heutige Staatsgebiet gegeben. Hinzu kam später der für die wirtschaftliche Ent- wicklung hochbedeutsame Distrikt von Bremerhaven in der Nähe der Wesermündung, zu dessen Erwerb durch Vi mit Hannover im Jahre 1827 der Grund gelegt und der dann mehrfach durch Verträge mit Preußen und Hannover zuletzt im Jahre 1904/05 wesentlich vergrößert wurde. In der inneren Entwicklung erhielt sich die alte reichsstädtische Ratsverfassung bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts. Sie beruhte in der Hauptsache auf dem Herkommen. Die „Tafel“ von 1433 und die „neue Eintracht“ von 1534 — Einungen zwischen Rat und Bürgergemeinde zum Abschluß politischer und sozialer Unruhen — wurden zwar als Grundgesetze im Bürgereid be- schworen, enthielten aber als solche wesentlich nur eine Bestätigung der Vollmächtigkeit des Rates. Der Rat, bestehend aus 4 Bürgermeistern und 24 Ratsherren, versah außer der Regierung auch richterliche Funktionen. Aus einem Organ der Bürgergemeinde hatte er sich wie in andern Städten zu einer ständischen Obrigkeit im unan- gefochtenen Besitz des Rechts der Selbstergänzung entwickelt. Bei wichtigen Akten wurde die Zu- stimmung des Bürgerkonvents eingeholt. Kon- ventsberechtigt war bis in die letzte Zeit nur ein kleiner Teil der Bürger der Altstadt, die als Ge- lehrte, durch größeren Besitz oder ihre sonstige Stellung dazu qualifiziert waren. Das Kollegium der Elterleute, der Vorstand der Kaufmannschaft und zugleich als Vorstand der Bürgerschaft poli- tisch berechtigt, bildete zu Zeiten eine ständische Nebenregierung neben dem Rat. In einzelnen Verwweigen wirkten schon damals gemeinsame Ausschüsse von Ratsherren und Bürgern, die Vor- läufer der heutigen Deputationen. Versuche zu einer Reform dieser veralteten, reichsstädtischen Verfassung wurden schon un- mittelbar nach Befreiung von der französischen Herrschaft unternommen. Ueber einzelne Aende- rungen, wie eine geringe Beteiligung der Bürger an den Ratswahlen (V v. 1816), führten sie nicht gincus, Auch später unter dem Einflusse der ulirevolution begonnene Verhandlungen zeitig- ten nur einen Verfassungsentwurf ständisch aristokratischen Charakters v. J. 1837, der dann liegen blieb. Erst unter den Stürmen der Revo- lution von 1848 wurde zwischen einer auf Grund eines provisorischen Wahlgesetzes gewählten Bür- gerschaft und dem Senat die erste Verfassung des Bremischen Staates v. 21. 3. 49 vereinbart. Der Zeitrichtung entsprechend enthielt sie eine rein demokratische Staatsordnung. Eine Bürgerschaft von 300 Mitgliedern, aus allgemeinen gleichen Wahlen hervorgehend, hatte den überwiegenden Einfluß im Staat, auch bei den Senatswahlen. Etwa 3 Jahre bestand diese Verfassung, die mit der im übrigen Deutschland inzwischen eingetre- tenen Reaktion dann nicht mehr vereinbar war. Nachdem es zu einem Verfassungskonflikt zwischen Senat und Bürgerschaft gekommen war und die Bundesversammlung des deutschen Bundes am 6. 3. 52 die Intervention zur Unterstützung des Senats beschlossen hatte, löste dieser — den Ver- hältnissen Rechnung tragend, wenn auch ohne verfassungsmäßige Berechtigung zu solchem Schritt

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