Das Interregnum.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 13. Die provisorische Regierung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

86 — als Persönlichkeit aufgefasst, folgt nun unmittelbar aus dem recht- liehen Charakter des Interregnums selbst. 1. Sie ist nicht Trägerin der Staatsgewalt, hat nicht die Herrschaft als eigenes Recht, ist nicht Trägerin der Krone. Sie ist der Staatsgewalt unterthan. Sie hat deshalb alle Pflichten, die den Unterthanen obliegen, und geniesst keines der monarchischen Rechte, die dem Monarchen eben deshalb zustehen, weil er nicht Unterthan ist. Sie geniesst keine monarchischen Ehrenrechte. Sie ist in vollem Umfange steuerpflichtig und wehrpflichtiig. Sie ermangelt der Un- verantwortlichkeit, die dem Träger der Staatsgewalt zukommt. Sie ist anders als der Monarch jeder Form staatlichen Zwangs unter- worfen, möge sich dieser als Gerichts- oder anderer Zwang darstellen. Ist allerdings der Vikar als Mitglied der landesherrlichen Familie (beim Schwangerschaftsinterregnum) in irgend welcher Richtung von der Staatsgewalt eximirt, so bleibt er es auch im Interregnum; das folgt aber dann aus seiner Zugehörigkeit zum Herrscherhause, nicht aus seiner Stellung als Vikar. Weil nicht Souverän, erfreut sich die provisorische Regierung auch im völkerrechtliehen Verkehre nicht der Vorrechte, die der Monarch als Träger der Staatsgewalt geniesst. Sie ist als solche im fremden Staate nicht exterritorial, falls ihr nicht etwa das Recht der gesandtschaftlichen Exterritorialität zusteht. 2. Der Vikar ist auch ferner nicht Regent im technischen Sinne, er handelt nicht im Namen des Trägers der Staatsgewalt, weil es einen solchen nicht giebt.!) Deshalb ermangelt er der recht- lichen Auszeichnungen, die dem Regenten, weil und insofern er an die Stelle eines gekrönten Hauptes tritt, gegeben zu sein pflegen. Weder wird man ihm gegenüber Angriffen auf sein Leben, seinen Leib, seine Freiheit und seine Ehre den erhöhten Strafschutz zuge- stehen dürfen, den einzelne Rechtsordnungen dem Regenten ange- deihen lassen, noch wird man ihm die politische und rechtliche, ins- besondere strafrechtliche Unverantwortlichkeit einräumen können, die nach der richtigen Ansicht?) dem Regenten gegeben ist. Namentlich wird in den Staaten, in denen das Staatsministerium der Volksre- präsentation verantwortlich ist, diese oberste Staatsbehörde, falls ihr die Reichsverwesung im Interregnum zufällt, der sogenannten Volksvertretung genau in demselben Masse verantwortlich sein 1) Peters, Regentschaft und Regierungsstellvertretung S. 3. 2) Die Litteratur bei G. Meyer, Staatsrecht S. 230 f.; v. KırCcHENHEIM, Regentschaft S. 154; Bıspıns, Handbuch des Strafrechts I. S. 670, Note 15; PETERS, Regentschaft S. 58 ff.

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