Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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Zweiter  Teil.
Zollverkehr.
Erster  Abschnitt.
Verkehrserleichterungen.

§  13.
Dampfer  und  von  Dampfern  geschleppte  Fahrzeuge  sind,  wenn  sie  Zollzeichen  führen,  für
die  Kanalfahrt  von  der  zollamtlichen  Anmeldung  und  Abfertigung  in  der  Regel  befreit:
1.  im  Verkehre  mit  der  Unterelbe,  sofern  sie  nach  den  für  diese  geltenden  Bestimmungen
unter  Zollzeichen  fahren  dürfen,  insbesondere

im  Durchgange  von  Meer  zu  Meer;

auf  Fahrten  zwischen  der  Nordsee  und  Zollhäfen  am  Kanal  und  der  Kieler
Föhrde  in  beiden  Richtungen;

von  der  Ostsee  nach  dem  Hamburger  Freihafen,  dem  Altonaer  Freibezirke  sowie
den  Zollhäfen  an  der  Unterelbe,  ausschließlich  ihrer  Nebenflüsse  und  in
umgekehrter  Richtung;

Seedampfer  auch  im  Verkehre  zwischen  dem  Hamburgischen  Freihafen  sowie  dem
Altonaer  Freibezirk  und  den  Zollhäfen  am  Kaiser  Wilhelm=Kanal  sowie
der  Kieler  Föhrde;

2.  auf  Fahrten  zwischen  der  Ostsee  und  Zollhäfen  am  Kanal  in  beiden  Richtungen.

§  14.

Von  der  Meldung  und  Abfertigung  beim  Zollwachtschiff  in  der  Kieler  Föhrde,  beim

Eingang  und  Ausgange  seewärts  nach  und  vom  Kanal  sind  die  mit  zollvereidigten  preußischen
Seelotsen  besetzten  Dampfer  befreit,  wenn  sie  die  im  §  5  vorgeschriebenen  Zollzeichen  führen.

§  15.

Von  der  Ostsee  eingehende  Dampfschiffe,  die  auf  dem  Kanal  und  der  Unterelbe  weiterfahren
  wollen,  sind  auch  ohne  Lotsen  von  der  Meldung  beim  Zollwachtschiff  in  der  Kieler  Föhrde
befreit,  wenn  sie  vom  Wachtschiff  ab  an  der  für  die  Zollzeichen  bestimmten  Stelle  folgende
Zeichen  führen:

bei  Tage  die  Strichflagge,  eine  weiße  Flagge  von  1,6  m  Länge  und  1  m  Breite
mit  einem  nach  nebenstehendem  Muster  schräg  von  Ecke  zu  Ecke  durchlaufenden
schwarzen  Streifen;

bei  Nacht  zwei  Leuchten  von  der  im  §  5  vorgeschriebenen  Einrichtung  übereinander,
oben  das  grüne,  unten  das  weiße  Licht.

  Dampfschiffe,  die  beim  Zollwachtschiffe  das  im  §  11  der  Betriebsordnung  für  den  Kaiser
Wilhelm-Kanal  vorgeschriebene  Lotsensignal  bereits  aufgesetzt  haben,  sind  ohne  Führung  weiterer
Zollzeichen  von  der  Meldung  beim  Zollwachtschiffe  befreit.

Die  Lotsensignale  sind:
bei  Tage  die  nationale  Lotsenflagge  mit  dem  Antwortwimpel  des  Internationalen
Signalbuchs  darunter;
Nachts  am  Bug  zwei  weiße  Leuchten  nebeneinander,  mindestens  1  m  voneinander
  entfernt.

  Ohne  Lotsen  von  der  Ostsee  einfahrende  Dampfschiffe  haben,  sofern  sie  nicht  unmittelbar
bei  der  Ankunft  in  Holtenau  von  Kanallotsen  besetzt  werden,  sich  unverzüglich  bei  dem  Zollamte
zu  Holtenau  anzumelden.  Auf  dem  Wege  dorthin  haben  sie  auf  Verlangen  eines  ihnen  begegnenden
  Zollfahrzeugs  die  Fahrgeschwindigkeit  zu  mäßigen  und  Zollbeamte  an  Bord  zu  nehmen.

§  16.
Dampfschiffe,  die  den  Kanal  unter  Zollzeichen  befahren  und  in  Holtenau  den  Lotsen  an
Land  gesetzt  haben,  sind  auch  ohne  Seelotsen  beim  Auslaufen  nach  der  Ostsee  von  der  Meldung
beim  Zollwachtschiff  in  der  Kieler  Föhrde  befreit,  wenn  sie  die  im  §  15  Abs.  1  vorgeschriebenen.

Befreiung  von  den
Zollbehandlung.

Verkehr  mit  der
Ostsee.

Eingang  ohne
Lotsen.

 

Ausgang  ohne
Lotsen.