Full text : Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1853-1855. (16)

Armee.

Register

zu  dem

Königlich  Bayerischen  Gesetzblatte
der  Jahre  1853,  1851  und  1855.

A.

Gesetz,  über  die  Deckung  der  bei  der
Kriegscasse  bestehenden  Zahlungsrückstände  und
über  einen  Credit  für  außerordentliche  Bedürfnisse
  der  Armee.  S.  33  —38.

Inhalt.
Art.  1.  Definitive  Verausgabung  und  beziehungsweise
  Vereinnahmung  der  aus  der
Central-Staatscasse  an  die  Hauptkriegscasse
in  den  Jahren  185  ½/2  und  1852/63  geleisteten
  Vorschüsse  zu250,000  fl.  und  150,000  fl.,
dann  Bestimmung  über  den  Vorschuß  aus  der
Germersheimer-Festungsbau.Dotation  und  Eröffnung
  eines  Credits  von  471,113  fl.  18  /  kr
für  Berichtigung  der  bel  der  Kriegscasse  bestehenden
  Zahlungs  =  Rückstände.  S.  34  —
35.—  Art.  2.  Etoffnung  eines  Credits  von
3,600,000  fl.  zur  Bereitschaftstellung  eines
Theiles  des  Bundescontingents.  S.  35.  —
Art.  3.  Exröffnung  eines  Credits  von  monatlich
  400,000  fl.,  vorläufig  für  6  Monate,
für  den  Unterhalt  der  mobilisirten  Armeecorps.
S.  35—36.  —  Art.  4.  Eimächtigung  des

Staatsministers  der  Finanzen  zur  Aufnahme
eines  auf  die  Staatsfonds  zu  versichernden
Anlehens  zu  6,500,000  fl.,  Verzinsung  und
Tilgung  durch  Steuerbeischläge.  Steuerbeischlag
bpro  185½5  von  3  Kreuzern  von  jedem
Gulden  der  directen  Steuern  S.  36  —37.
—  Alt.  5.  Vollzugsbestimmung.  S.  37—38.

B.

Bedienstete,  gering  besoldete.  Siehe  „Unterstützungen.“



C.

Cession.  Siehe  „Civilgesetzgebung.“
Civilgesetzgebung.  Gesetz,  die  Aufhebung

der  lex  anaslasiann  und  anderer  bezügl"
der  Abtretung  von  Rechten  vorgeschriebenen
Beschränkungen  beir.  S.  45—48.
Inhalt:  Art.  1.  Von  der  Cession  der
Schuldsorderungen.  S.  46—47.  —  Att.  2.
Gerichtlich  anhängiger  Streit  bildet  kein  Hinderniß
  gegen  rechtsgiltige  Abtretung;  Verbot
der  Abtretung  streitig  gewordener  Rechte