Armee.
Register
zu dem
Königlich Bayerischen Gesetzblatte
der Jahre 1853, 1851 und 1855.
A.
Gesetz, über die Deckung der bei der
Kriegscasse bestehenden Zahlungsrückstände und
über einen Credit für außerordentliche Bedürfnisse
der Armee. S. 33 —38.
Inhalt.
Art. 1. Definitive Verausgabung und beziehungsweise
Vereinnahmung der aus der
Central-Staatscasse an die Hauptkriegscasse
in den Jahren 185 ½/2 und 1852/63 geleisteten
Vorschüsse zu250,000 fl. und 150,000 fl.,
dann Bestimmung über den Vorschuß aus der
Germersheimer-Festungsbau.Dotation und Eröffnung
eines Credits von 471,113 fl. 18 / kr
für Berichtigung der bel der Kriegscasse bestehenden
Zahlungs = Rückstände. S. 34 —
35.— Art. 2. Etoffnung eines Credits von
3,600,000 fl. zur Bereitschaftstellung eines
Theiles des Bundescontingents. S. 35. —
Art. 3. Exröffnung eines Credits von monatlich
400,000 fl., vorläufig für 6 Monate,
für den Unterhalt der mobilisirten Armeecorps.
S. 35—36. — Art. 4. Eimächtigung des
Staatsministers der Finanzen zur Aufnahme
eines auf die Staatsfonds zu versichernden
Anlehens zu 6,500,000 fl., Verzinsung und
Tilgung durch Steuerbeischläge. Steuerbeischlag
bpro 185½5 von 3 Kreuzern von jedem
Gulden der directen Steuern S. 36 —37.
— Alt. 5. Vollzugsbestimmung. S. 37—38.
B.
Bedienstete, gering besoldete. Siehe „Unterstützungen.“
C.
Cession. Siehe „Civilgesetzgebung.“
Civilgesetzgebung. Gesetz, die Aufhebung
der lex anaslasiann und anderer bezügl"
der Abtretung von Rechten vorgeschriebenen
Beschränkungen beir. S. 45—48.
Inhalt: Art. 1. Von der Cession der
Schuldsorderungen. S. 46—47. — Att. 2.
Gerichtlich anhängiger Streit bildet kein Hinderniß
gegen rechtsgiltige Abtretung; Verbot
der Abtretung streitig gewordener Rechte