VI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1895.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhatlt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1894.
31. Dezbr.
31. —
31. —
31 —
23. März.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
ur Chausseegelderhebung an den Kreis
eltov für die von ihm gebauten Chausseen
von der Königs-Wusterhausen-Bindowbrücker
Chaussee bis Neue-Mühle und von Reue-Mühle
bis Zernsdorf.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Stadtgemeinde
Berlin behufs Erwerbung der zur Freilegung
und Regulirung eines Theils der Komman-
dantenstraße und der Voßstraße erforderlichen
Grundstücksflächen.
Allerh. Erlaß, betr. die Terleihung. des Ent-
eignungsrechts an den Kreis Schwetz für
die von ihm zu bauenden Chausseen von
Driczmin nach Roschanno und von Noschanno
nach Stonsk zum Anschluß an die von dort
nördlich nach der Haltestelle Lnianno der
Eisenbahnlinie Konitz-Graudenz und westlich
nach der Oberförsterei Grünfelde führenden
Chausseen.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf die im Kreise Jerichow I
gelegenen Chausseen vom Fiener Damme bis
zur Grenze mit dem Kreise Jerichow II in der
Richtung auf Carow und von Ziesar gleich-
falls bis zur Grenze mit dem Kreise Jerichow II
in der Richtung auf Paplitz.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde
Marburg das Recht verliehen worden ist,
das zur Herstellung einer Klärbeckenanlage für
die städtischen Kanalisationswässer sowie zur
Verlegung des die Kläranlage mit dem Haupt-
sammelkanale verbindenden Zuleitungskanals
erforderliche Grundeigenthum im Wege der
Enteignung zu erwerben, oder, soweit dies
ausreichend ist, mit einer dauernden Beschrän-
kung zu belasten.
31.
Nr. 6.
31.
Nr. 7.
Nr. 4.
Nr. 6.