Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1895. (86)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1895. VII 
  
Datum Ausgegeben Nr. Nr. 
bes zu Inhallt. bes bes Seite. 
Gesetzes 2c.] Berlin. Stücks. Gesetzes. 
  
1894. 1895. 
31. Dezbr. 29. März. Allerh. Erlaß, betr. den Uebergang der Ver- 9. 9719. 43. 
waltung des Verkehrsabgabenwesens 
einschließlich der Verwerthung der Fährregals 
und des Rechts auf Ertheilung von Fähr. 
konzessionen und einschließlich ferner der Ver- 
messung der Flußschiffe von der Verwaltung 
der indirekten Steuern auf die allgemeine 
Bauverwaltung. 
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□Ou. 
31. — April.]Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber15. — 155. 
lautender Anleihescheine des Provinzial Nr. 1. 
verbandes der Provinz Westfalen durch Ver- 
mittelung der Landesbank der Provinz West- 
falen. 
31. — !17. Juni.. Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden0. — 184. 
ist, daß das der Schlesischen Boden Kredit- Nr. 1. 
Aktienbauk zu Breslau nach den Allerh. 
Erlassen vom r gewährte Privi- 
legium zur Ausgabe auf den Inhaber lautender 
Hypotheken--Pfandbriefe und Kommunal- 
obligationen auch unter den Aenderungen 
fortbestehen bleibt, welche durch die von den 
Generalversammlungen beschlossene Neufassung 
des Gesellschaftsstatuts bezeichnet sind. 
  
  
1895. 
2. Janr. 22. Febr.Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 6. — 32. 
lautender Anleihescheine der Stadt Thorn Nr. 8. 
im Betrage von 2200 000 Mark. 
Statut für die Genossenschaft zur Regulirung 6. — 32. 
des Lauterbaches im Kreise Heiligenbeil. Nr. 9. 
— 22. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 6. — 32. 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis Nr. 10. 
Sorau für die von ihm gebaute Chaussee von 
Gassen bis zum Bahnhofe Teuplitz zum An- 
schluß an die von dort nach Triebel führende 
Chaussee. 
7. — 23. März.llerh. Erlaß, betr. die Abänderung des Ver- 7. — 36. 
bandstatuts der Hammeschleusen--Acht Nr 7. 
vom 22. Juni 1874. 
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