Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Finanzwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

—- 1 — 2. Durch Verzicht des Königs auf die Krone, falls nicht im Augenblicke des Verzichts ein römischer König vorhanden, wie z. B. im Jahre 1556 nach Karl V. Rücktritt. 3. Ob auch durch förmliche Absetzung des Königs durch die Kurfürsten der Thron erledigt werden konnte, war in der Litteratur der Reichszeit ebenso bestritten wie jetzt. Die Frage ist seit der goldenen Bulle nur zwei Mal praktisch geworden, im Jahre 1400, als die Absetzung Wenzels ausgesprochen, und im Jahre 1456, als der Versuch gemacht wurde, Friedrich III. vom Throne zu stossen.!) Aus dem positiven Reichsrechte war die Zulässigkeit der Absetzung nicht zu begründen, ebensowenig wie sie sich aus allgemeinen Grundsätzen rechtfertigen liess. Denn immer und überall kann einem Gewalten- träger die Gewalt nur von dem genommen werden, der sie auf ihn übertragen hatte; die Wahl ist aber nur die Form der Einsetzung in eine bestehende Gewalt, nicht Schaffung einer neuen Gewalt; nicht sind die Wähler die ursprünglichen Souveräne.?) Il. Das Reichsvikariat nimmt seinen Anfang ipso jure mit dem Wegfalle des Königs; die übliche Anzeige vom Ableben des Herrschers an die Reichsvikarien von Seiten des kaiserlichen Hauses hat nur deklaratorische, nicht konstitutive Wirkung.) Es endigt mit dem Beginne der Regierung des neugewählten Monarchen, d. h. mit der Krönung ?), seit dem sechzehnten Jahrhundert mit der Beschwörung der Wahlkapitulation.:) III. Das Recht zur Reichsverwesung stand dem Kurpfalzgrafen bei Rhein und dem Kurfürsten von Sachsen zu®), und zwar führte der Erstere die Reichsverwesung in den Ländern des fränkischen, der Letztere in denen des sächsichen Rechts, oder, wie es in der goldenen Bulle heisst, der Pfalzgraf ‚in partibus Reni et Suevie et in jure ı) S. darüber die Schrift Weızsäckers „Der Pfalzgraf als Richter über den König* in den Abh. der Götting. Ges. d. Wiss. XXXIIL (1886). 2) ZACHARLUE 1]. S. 79; ScHuzze, Einleitung S. 191; Waıtz, Politik S. 39. 124. Über das Absetzungsrecht der Kurfürsten insbes. Moser, Teutsches Staats- recht VII. S. 71—138; v. ABELE a. a. O. S.407; Harnack a. a. O0. S. 111f.; SCHRÖDER, 8.8.0. S. 464f. 3) v. ABELB S. 39. 4) Sep. III, 52, 1; Waıtz VI S. 159£.; ScaRöDer 8. 462. 5) W.K. (1711): XXX. 86; W.K. (1792): XXX. 885 u.6., II. $ 18; vol. A.B. 11. 8, V.1; v. Sarrorı S. 230; v. AueLe S. 176f.; HaeBeruın 1Il. S. 653£. Goenner 8. 120; Leise S. 209; ZoEpFL $ 86. 6) A.B. cap. V.$S$ 1u.2. Ich citire die goldene Bulle nach Harnacks trefflicher Ausgabe im Kurfürstencollegium S. 202 ff.

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