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Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Search in: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Bibliographic data

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Contents

Table of contents

Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)
Title page
Inhaltsverzeichnis.
Sachregister.
Chronologische Übersicht des XLI. Jahrganges 1913.
Stück Nr. 1 (1)
Stück Nr. 2. (2)
Stück Nr. 3. (3)
Stück Nr. 4. (4)
Stück Nr. 5. (5)
Stück Nr. 6. (6)
Stück Nr. 7. (7)
Stück Nr. 8 (8)
Stück Nr. 9. (9)
Stück Nr. 10. (10)
Stück Nr. 11. (11)
Stück Nr. 12. (12)
Stück Nr. 13. (13)
Stück Nr. 14. (14)
Stück Nr. 15. (15)
Stück Nr. 16. (16)
Stück Nr. 17. (17)
Stück Nr. 18. (18)
Stück Nr. 19. (19)
Stück Nr. 20. (20)
Stück Nr. 21. (21)
Stück Nr. 22. (22)
Stück Nr. 23. (23)
Stück Nr. 24. (24)
Stück Nr. 25. (25)
Stück Nr. 26. (26)
Stück Nr. 27. (27)
Stück Nr. 28. (28)
Stück Nr. 29. (29)
Stück Nr. 30. (30)
Stück Nr. 31. (31)
Stück Nr. 32. (32)
Stück Nr. 33. (33)
Stück Nr. 34. (34)
Stück Nr. 35. (35)
Stück Nr. 36. (36)
Stück Nr. 37. (37)
Stück Nr. 38. (38)
Stück Nr. 39. (39)
Stück Nr. 40. (40)
Stück Nr. 41. (41.)
Stück Nr. 42. (42)
Stück Nr. 43. (43)
Stück Nr. 44. (44)
Stück Nr. 45. (45)
Zoll- und Steuerwesen.
Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze vom 3. Juli 1913.
Muster 1. Bescheinigung über die Entrichtung des Gesellschaftsstempels.
Muster 2. Überwachungsbuch über geschuldete Reichsstempelbeiträge, deren Erhebung zunächst ausgesetzt worden ist.
Muster 3. Anmeldung zur Versteuerung und zur Abstempelung von inländischen Wertpapieren nach dem Reichsstempelgesetze.
Muster 4. Anmeldung zur Versteuerung und zur Abstempelung von ausländischen Wertpapieren nach dem Reichsstempelgesetze.
Muster 5. Vorläufige Anmeldung über die beabsichtigte Ausgabe stempelpflichtiger inländischer Wertpapiere.
Muster 6. Bescheinigung über die Ungültigmachung des Reichsstempels auf ausländischen Wertpapieren.
Muster 7. Ausfertigungsbuch über erteilte Bescheinigunge, betreffend die Ungültigmachung des Reichsstempels auf ausländischen Wertpapieren.
Muster 8. Benachrichtigung über steuerfreie Abstempelung ausländischer Wertpapiere auf Grund einer Bescheinigung nach § 35 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.
Muster 9. Anmeldung zur Versteuerung und zur Abstempelung von Gewinnanteilschein und Zinsbogen nach dem Reichsstempelgesetze.
Muster 10. Anmeldung zur Entrichtung einer weiteren Abgabe von Gewinnanteilscheinbogen bei weiteren Einzahlungen auf den Nennwert der Stücke.
Muster 11. Anmeldung zur Entrichtung der Reichsstempelabgabe nach Tarifnummer 3 A von inländischen Aktiengesellschaften oder Kommanditgesellschaften auf Aktien, welche Gewinnanteilscheine nicht ausgeben.
Muster 12. Anmeldung zur Entrichtung einer weiteren Abgabe nach Tarifnummer 3A des Reichsstempelgesetzes bei weiteren Einzahlungen auf die Einlagen inländischer Aktiengesellschaften oder Kommanditgesellschaften auf Aktien, welche Gewinnanteilscheine nicht ausgeben.
Muster 13. Antrag auf Erstattung von Stempel für Arbitragegeschäfte.
Muster 14. Auszug aus dem Arbitragebuche.
Muster 15. Schlußnote.
Muster 16. Anmeldung zur Abstempelung von Vordrucken.
Muster 17. Stempelergänzungsschein.
Muster 18. Anmeldung zur Versteuerung - Abstempelung - inländischer Lotterielose - Spielausweise.
Muster 19. Anmeldung zur Versteuerung ausländischer Lotterielose.
Muster 20. Nachweisung über die zu versteuernden Fahrkarten.
Muster 21. Anmeldung zur Entrichtung einer Abschlagszahlung auf Fahrkartenstempel.
Muster 22. Nachweisung über die zurückgewährten Beträge an Fahrkartenstempel.
Muster 23. Anmeldung eines Kraftfahrzeugs zur Personenbeförderung.
Muster 24. Steuerkarte für Kraftfahrzeuge.
Muster 25. Liste der angegebenen Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge.
Muster 26. Steuerkarte
Muster 27. Steuerkarte.
Muster 28. Aufstellung der Mitglieder des Aufsichtsrats.
Muster 29. Liste über die von den Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach § 72 des Reichsstempelgesetzes einzureichenden Aufstellungen wegen der den Mitgliedern des Aufsichtsrats gewährten Vergütungen.
Muster 30. Nachweisung der Grundstücksübertragungen.
Muster 31. Nachweisung der Grundstücksübertragungen (Auflassungen).
Muster 32. Überwachungsliste für Grundstücksstempel.
Muster 33. Überwachungsliste, betreffend die Zahlung der Reichsstempelabgabe für gebundenen Grundbesitz.
Muster 34. Versicherungsstempelbuch.
Muster 35. Nachweisung für die in das Versicherungsstempelbuch eingetragenen Versicherungen. (Muster 35.)
Muster 36. Liste über die von Vereinigungen, Anstalten und Personen, welche Versicherungen übernehmen, vorzulegenden Aufstellungen (Versicherungsstempelbücher, Geschäftsbücher usw.) und Nachweisungen.
Muster 37. Anmeldung zur Versteuerung einer Versicherung bei einem ausländischen Versicherer.
Muster 38. Übersicht über die nach dem Reichsstempelgesetz der Prüfung in bezug auf die Abgabenentrichtung unterliegenden Stellen und die Ergebnisse dieser Prüfung.
Muster 39. Einnahmebuch über das Aufkommen an Reichsstempelabgabe.
Muster 40. Anmeldungsbuch über die Erhebung der Reichsstempelabgaben.
Muster 41. Werkbuch über Anmeldungen, auf Grund welcher die Entrichtung eines später fällig werdenden Reichsstempelbetrags zu überwachen ist.
Muster 42. Kontrollbuch über die Ausfertigung von Stempelbogen.
Stück Nr. 46. (46)
Stück Nr. 47. (47)
Stück Nr. 48. (48)
Stück Nr. 49. (49)
Stück Nr. 50. (50)
Stück Nr. 51. (51)
Stück Nr. 52. (52)
Stück Nr. 53. (53)
Stück Nr. 54. (54)
Stück Nr. 55. (55)
Stück Nr. 56. (56)
Stück Nr. 57. (57)
Stück Nr. 58. (58)
Stück Nr. 59. (59)
Stück Nr. 60. (60)
Stück Nr. 61. (61)
Stück Nr. 62. (62)
Stück Nr. 63. (63)
Stück Nr. 64. (64)

Full text

— 387 —
Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben

Reichsamt des Innern.

Zu beziehen durch alle Postanstalten und huchhandlungen.

XLI. Jahrgang. Berlin, Sonnabend, den 22. März 1913. Nr. 14.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennung: – Bestellung: Entschädigung für Zeitverlust oder entgangenen
— Exequaturerteilungen: — Entlassung Seite 397 Arbeitsverdienst für die Beisitzer der Rentenausschusse,
2. Finanzwesen: Übersicht der Einnahmen an Zöllen, Schiedsgerichte und des Oberschiedsgerichts der An-
Steuern und Gebühren für die Zeit vom 1. April 1912 gestelltenversicherung 407
bis zum Schlusse des Monats Februar 1913 898 5. Zoll, und Stenerwesen: Veränderungen in dem Verzeichnis der zur Ausstellung von Untersuchungszeugnissen für Wein usw. ermächtigten ausländischen Fachchemiker. ..........
Nachweisung von Einnahmen der Reichs-Post= und zeichnis der zur Ausstellung
Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung für Bein
für die Zeit vom 1. April 1912 bis zum Schlusse des
Monats Februar 1913 399 ·
3. Justizwesen: Dienstanweisung über Einziehung und Veränderung in dem Verzeichnis der im Ausland
Verrechnung der für die Geschäfte des Reichsgerichts zur. Ausstellung von Zeugnissen über die chemische
in Ansatz kommenden Kosten in der vom 1. April 1913 Untersuchung von Baumöl ermüchtigten wissenschaft
ab geltenden Fassung . 399 lichen Anstalten oder Fachchemiker 40
4. Algemeine Berbal#ösachen: Tagegelder und Reise- Ernennung eines Stationsontrolleurs zum ober
vergütungen der Mitglieder des Verwaltungsrats und Zollrevisor. « -
der nichtbeamteten Mitglieder des Direktoriums der 6. Polizeiwesen: — von lande aus dem
Reichsversicherungsanstalt für Angestellte. 407 Reichsgebiete 408

1. Konsulatwesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Johannes Albert Franz
Siercke zum Vizekonsul in Choluteca (Honduras) zu ernennen geruht.
Der Kaiserliche Konsul in Stavanger hat an Stelle des Herrn Puntervold Herrn K. Middelthon
zum Konsularagenten in Egersund und an Stelle des Herrn Halleland Herrn Kr. Högh-Hervig
zum Konsularagenten in Haugesund bestellt.

Dem mexikanischen Konsul in Breslau, Paul Philipp, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dem Generalkonsul von Ecuador in Berlin, Robert Schumacher, ist namens des Reichs das
Exequatur erteilt worden. -
Dem Konsul von Peru in Bremen, Juan Vallarino, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Der Kaiserliche Konsul in Glasgow hat dem Konsularagenten W. Anderson in Ardrossan (Schott-
land) die erbetene Entlassung erteilt.

55

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